20 Jan Brief aus Berlin – 01/2012
Zunächst darf ich Ihnen ein gesundes neues Jahr wünschen! Hier erhalten Sie neueste Informationen aus dem politischen Berlin. Wenn Sie Anmerkungen oder Anregungen haben, freue ich mich jederzeit über Ihre Rückmeldung.
- Zukunft der Photovoltaikförderung
- BAföG-Bericht
- EFI-Gutachten debattiert
- Bundespräsident Christian Wulff
- Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
- Folgen Sie mir auf Twitter
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1. Zukunft der Photovoltaikförderung
Das Thema Sonnenstrom und seine wirtschaftliche Förderung hat uns in dieser Woche sehr beschäftigt. Das Jahr 2011 übertraf in der Gewinnung von Solarenergie das bisherige Rekordjahr 2010: Solaranlagen liefern über drei Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms. Der deutlich über dem von der Bundesregierung beabsichtigten Korridor liegende Rekordzubau wirft Fragen nach der zukünftigen Ausrichtung der Förderung der Solarstromerzeugung auf. Darum ging es bei einem Treffen von Bundesumweltminister Röttgen mit Vertretern der Photovoltaikbranche. Röttgen konnte sich mit der Branche auf ein neues Kürzungsmodell in der Förderung verständigen.
Künftig soll die Förderung der Solarenergie nicht, wie bislang, halbjährlich sondern Monat für Monat sinken. Dieses Modell werden wir in den kommenden Wochen in den zuständigen Gremien diskutieren.
2. BAföG-Bericht
Mitte dieser Woche verabschiedete das Bundeskabinett den 19. Bafög-Bericht. Der Berichtszeitraum umfasst die Jahre 2008 bis 2010. Die Bilanz ist durchweg positiv: das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte und eine starke und verlässliche Säule der Studienfinanzierung. Es hat dazu beigetragen, dass der Wunsch zum Studieren heutzutage größer denn je ist und nicht an finanziellen Hürden scheitern muss. Die Zahl der mit BAföG geförderten Schüler und Studierenden ist dem Bericht zufolge seit 2008 deutlich gestiegen. Auch die Zahl der Studierenden, die während eines Auslandsstudiums Bafög beziehen, hat sich erhöht. Dies ist insbesondere dem 22. und 23. BAföGÄnderungsgesetzen zu verdanken, die zum 1. Januar 2008 und zum 1. Oktober 2010 in Kraft traten und die Hürden für eine Förderung deutscher Studierender im Ausland deutlich gesenkt haben. Handlungsbedarf sehen wir noch in einer zügigeren Bearbeitung von Anträgen auf Förderung und der weiteren Anpassung des Systems an die Abschlüsse Bachelor und Master.
3. EFI-Gutachten debattiert
Das von der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) veröffentlichte Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands wurde diese Woche im Bundestag debattiert. Für den Bereich Bildung und Forschung wurde der Bundesregierung sehr gute Arbeit attestiert: die Investitionen des Bundes in die Bildung tragen zu dieser positiven Bilanz bei. Der Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und der Pakt für Forschung und Innovation werden ausgebaut und die Zahl der Studierenden an deutschen Hochschulen steigt.
Mit der Hightech-Strategie 2020 wird die Strategie von 2006 fortgesetzt und es werden neue Schwerpunkte gesetzt. Handlungsbedarf gibt es derzeit beim Wagniskapitalmarkt. In Deutschland steht jungen Unternehmen nicht ausreichend Wagniskapital (Venture Capital) zur Verfügung. Um die Situation nicht weiter zu verschärfen, müssen wir in diesem Punkt aktiv werden.
4. Bundespräsident Christian Wulff
Die schlechten Nachrichten im Fall Christian Wulffs nehmen kein Ende. Zwar hat er nun spät sein Versprechen um mehr Transparenz eingelöst und die Fragen und Antworten zu den Anschuldigungen gegen ihn öffentlich zugänglich gemacht. Doch wird dieser Schritt von den jüngsten Entwicklungen um seinen ehemaligen Pressesprecher Olaf Glaeseker überschattet, die sicher nicht dazu beitragen, das beschädigte Ansehen des Bundespräsidenten wieder herzustellen. Angesichts der Unruhe und des Unmuts darüber, der immer wieder an der Basis unserer Partei zu spüren ist, hätte ich mir ein klares Signal in dieser Angelegenheit von unserem Bundesvorstand anlässlich seiner Klausurtagung Ende letzter Woche gewünscht. Nicht zuletzt für die im April in Thüringen anstehenden Bürgermeister- und Landratswahlen ist eine klare und für die Mehrheit der Partei nachvollziehbare Position im Hinblick auf das beschädigte Amt des Bundespräsidenten dringend notwendig.
5. Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
Gleich im neuen Jahr habe ich mich über den Besuch einer Schülergruppe des Gymnasiums in Arnstadt bei uns im Bundestag gefreut. Der Vortrag und das anschließende Gespräch waren besonders spannend, da es sich um Schüler handelte, die sich intensiv mit dem Fach Sozialkunde befassen und somit über eine gute politische Bildung verfügen. Auch Sie können mich im Bundestag besuchen, wenn Sie ein wenig politische Luft schnuppern möchten. Weitere Informationen dazu, wie Sie ohne langes Anstehen in den Reichstag kommen, finden Sie unter Besucherservice. Sie können sich auch mit meiner Mitarbeiterin Frau Weinhardt im Wahlkreisbüro Ilm-Kreis in Verbindung, die Sie über die Modalitäten informiert oder auf eine Warteliste setzt.
6. Folgen Sie mir auf Twitter
Seit neuestem nutze ich neben Facebook auch Twitter, um Sie immer über die wichtigsten Ereignisse im Bundestag oder meinem Wahlkreis auf dem Laufenden zu halten. Ich lade Sie herzlich dazu ein, über TSchipanski meine Twitter-Nachrichten zu verfolgen.
