Posted at 10:39h
in
Gastbeiträge
Der Wunschkoalitionspartner der Union war die FDP, für die SPD waren es die Grünen. Wunschpartner – nicht weniger, aber auch nicht mehr als das. Jeder in der Politik weiß, dass die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort haben. Nach der Wahl ist es an der Zeit, sich mit der Entscheidung der Menschen auseinanderzusetzen, für die wir Politik machen.
Bei der Bildung eines Regierungsbündnisses geht es nicht darum, einen Partner zu finden, mit dem man gemeinsam vor den Traualtar ziehen möchte. Eine Koalition ist ein Bündnis, das zur Durchsetzung gemeinsamer Ziele geschlossen wird. Gibt es bei Union und Sozialdemokraten dafür eine gemeinsame Basis? Meine Antwort darauf lautet ja. Die intensiven Verhandlungen der letzten Wochen haben es gezeigt. Das Ergebnis ist ein Koalitionsvertrag, der die Handschrift beider Parteien trägt und Deutschland voranbringen wird.
