16 Nov

Posted at 15:10h in Pressemitteilungen
Schipanski: „Bundesländer befinden sich in einer ausgezeichneten finanziellen Lage“ Laut aktueller Angaben des Bundesfinanzministeriums erzielten die Bundesländer bis Ende September 2018 einen Haushaltsüberschuss von 19, 6 Mrd. €. Die Haushaltssituation der Bundesländer verbessert sich um rund 6,9 Mrd. € gegenüber den entsprechenden Zeitraum des vorangegangenen Jahres. Das Bundesfinanzministerium teilte des Weiteren mit: „Die Einnahmen der Ländergesamtheit erhöhten sich gegen dem Vorjahr um 4, 7 %, während die Ausgaben nur um 2,3 % anstiegen“. Die Haushaltsituation der Bundesländer stellt sich auch Ende September 2018 äußerst positiv dar.

03 Jul

Posted at 15:22h in Ilm-Kreis, Pressemitteilungen
Bundestag erhöht Mittel für Luftfahrtforschungsprogramm Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat eine Erhöhung der Mittel für das Luftfahrtforschungsprogramm im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossen. Warum dies auch ein positives Signal für den Ilm-Kreis ist, erklärt der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitiker Tankred Schipanski: „Zur Stärkung der Luftfahrtindustrie haben wir das Luftfahrtforschungsprogramm um 5 Millionen Euro, auf jetzt insgesamt gut 156 Millionen Euro, angehoben. Damit investieren wir in eine für den deutschen Standort wichtige Schlüsselindustrie, die auch in Arnstadt eine große Rolle spielt und dort Arbeitsplätze sichert.

28 Sep

Posted at 13:44h in Pressemitteilungen
Haushalt 2017 stellt Digitalisierung und berufliche Bildung in den Mittelpunkt Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutsche Bundestags einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das Haushaltsjahr 2017 angenommen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:

27 Nov

Posted at 16:02h in Newsletter
[download id="1022"] Im Mittelpunkt der vergangenen Berliner Sitzungswoche standen die finalen Beratungen des Bundeshaushalts 2016. Dem Beschluss sind in den vergangenen Wochen intensive Diskussionen im Plenum sowie in den Ausschüssen vorausgegangen. Über Einzelheiten dazu sowie über weitere Themen möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.