[download id="1161" display="Jahresausklang"]Newsletter abonnieren Der Monat November ist geprägt von den Gedenktagen zum Ende des Jahres. Am 9. November erinnern wir nicht nur an die Maueröffnung im Jahr 1989, sondern auch an die Reichspogromnacht im Jahr 1938. Am 19. November gedachten wir der Opfer von Krieg, Gewalt und Vertreibung im Rahmen des Volkstrauertags. Ich legte auf den Friedhöfen in Gotha, Ilmenau und Gehren Gebinde nieder, um meine Anteilnahme und meinen Respekt stellvertretend für unsere Parteimitglieder zum Ausdruck zu bringen.

[download id="705"] Der Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) fordert eine verstärkte Bund-Länder-Zusammenarbeit im Hochschulbereich. Eine von der Union vorgeschlagene Grundgesetzänderung, die künftig eine langfristige Kooperation ermöglichen würde, lehnten die Sozialdemokraten im Bundesrat bislang ab. „Leider konnte auch in den Koalitionsverhandlungen, an denen der Thüringer Kultusminister Matschie teilgenommen hat, keine Einigung über die Aufhebung des Kooperationsverbots erzielt werden. Obwohl wir uns einig sind, dass hier etwas geschehen muss, werden die Hochschulen von der SPD in Geiselhaft genommen. Gerade mit Blick auf die angespannte Lage in Thüringen ist es für mich unverständlich, wie Minister Matschie dies mit verantworten kann“, so Schipanski.

[download id="698,699" display="name"]   In dieser Woche wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD unterzeichnet. Die Kernpunkte des Vertrages können Sie der Sonderausgabe der Broschüre „Fraktion direkt“ entnehmen. Die Details und Interpretationsfragen werden uns in den kommenden Jahren beschäftigen.