[download id="1014"] Der Gothaer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) zeigt sich überrascht von den Äußerungen des Landtagsabgeordneten Matthias Hey in der Thüringer Allgemeinen von 14. November 2015 im Hinblick auf die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel für Schloss Friedenstein. Er fordert, gemeinsam in Bund und Land für Gotha und Schloss Friedenstein zu werben. „Die Koalitionsfraktionen im Bund, bestehend aus CDU/CSU und SPD, stellen 30 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Friedenstein in Aussicht. Es ist richtig, hier von einem Mannschaftserfolg zu sprechen. Es ist jedoch unsportlich bis unverfroren, wenn Herr Hey als Landtagsabgeordneter ohne jeden Einfluss auf den Bundeshaushalt dies als seinen Erfolg verbucht“, so Schipanski. Die vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Aussicht gestellten Mittel stammen aus einem neu geschaffenen Titel im Haushaltsetat 2016 von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU), über den der Bundestag in der kommenden Woche abschließend entscheidet. Schipanski wirbt in den Fraktionen für eine Zustimmung des Bundestages. „Die geplante Unterstützung des Bundes ist ein Zeichen des kooperativen Kulturföderalismus, für den sich Kulturstaatsministerin Grütters bei ihren Besuchen in Gotha im August 2013 und im November 2015 stark gemacht hat. Es ist dringend notwendig, dass der Freistaat Thüringen sich endlich mehrheitlich an der Stiftung Schloss Friedenstein beteiligt“, fordert Schipanski. Die Stadt Gotha könne dies nicht leisten, daher die finanzielle Spritze aus Berlin.

[download id="1013"] Letzte Woche haben wir uns mit unserem Koalitionspartner auf mehrere Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik verständigt: Der Familiennachzug soll für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für zwei Jahren ausgesetzt werden. Zu Beginn dieser Woche wurde intensiv darüber diskutiert, für welchen Personenkreis das gilt. Angesichts unserer begrenzten Aufnahmekapazität halte ich den Vorstoß des Bundesinnenministers, den Flüchtlingsstatus syrischer Flüchtlinge anzupassen, für den richtigen Weg. Die Union wird weitere Maßnahmen beraten und die bisherigen evaluieren. Welche Themen in der vergangenen Sitzungswoche noch auf der politischen Tagesordnung standen, erfahren Sie im Folgenden.

Im Jahr 2016 fließen 300 000 Euro nach Gotha Geldregen für Gotha - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag abschließend den Haushalt für 2016 beraten. 300 000 Euro Bundesmittel fließen im nächsten Jahr für Schloss Friedenstein nach Gotha. Weitere 29,7 Millionen Euro werden hierfür im Rahmen einer sogenannten Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. Die Mittel stammen aus dem Haushaltsetat von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU). Der Gothaer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski freut sich: „Mit diesen immensen Bundesmitteln für Schloss Friedenstein kann das Entwicklungspotenzial des Barocken Universums weiter ausgeschöpft werden. Es wird in der Thüringer Kulturlandschaft gleichwertig neben dem ‚Kosmos Weimar‘ stehen.“ Die mehrfachen Besuche von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters in Gotha und ihre Begeisterung für Schloss Friedenstein seien nicht ohne Wirkung geblieben.

[download id="1004"] Anlässlich der Eröffnung des Perthesforums am Freitag (06.11.2015) fordert der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski eine größere finanzielle Unterstützung des Freistaates für die Stiftung Schloss Friedenstein. „Das Barocke Universum stärkt Gotha als einen kulturellen Leuchtturm in Thüringen. Das starke finanzielle Engagement des Bundes, der in den Jahren 2010 und 2011 10 Millionen Euro beigesteuert hat, war ein entscheidender Impuls für die Vision eines Barocken Universums aus Schloss, Herzoglichem Museum und Perthesforum. Um diesen einzigartigen Kulturstandort langfristig zu sichern, muss das Land nun seiner verfassungsmäßigen Verantwortung nachkommen und seine finanzielle Beteiligung an der Stiftung Schloss Friedenstein deutlich ausbauen“, so der Abgeordnete.