[download id="1056"] Im November vergangenen Jahres hat der Bund 30 Millionen Euro Fördermittel über einen Zeitraum von zehn Jahren für Schloss Friedenstein in Gotha beschlossen. 300 000 Euro Bundesmittel wurden für 2016 vorgesehen, weitere 29,7 Millionen Euro wurden durch eine Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. „Der Bund nimmt für Gotha sehr viel Geld in die Hand und der Freistaat hatte die entsprechende Kofinanzierung versprochen. Jetzt sollte sich die Thüringer Regierung auch an den Fahrplan halten, damit es mit der dringenden Sanierung von Schloss Friedenstein vorangeht. Es war nicht vereinbart, dass der Freistaat seine Förderung länger als zehn Jahre streckt. Sollte das Land diesbezüglich aber Schwierigkeiten haben, wird sich der Bund sicherlich gesprächsbereit zeigen“, sagte der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

[download id="1022"] Im Mittelpunkt der vergangenen Berliner Sitzungswoche standen die finalen Beratungen des Bundeshaushalts 2016. Dem Beschluss sind in den vergangenen Wochen intensive Diskussionen im Plenum sowie in den Ausschüssen vorausgegangen. Über Einzelheiten dazu sowie über weitere Themen möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

[download id="1020"]Newsletter 92, November 2015 – abonnieren

Der Monat November ist traditionell ein Monat voller Gedenktage und Erinnerung. Wir halten inne und gedenken der Ereignisse vom 9. November, unserer Verstorbenen an den christlichen Gedenktagen sowie der Kriegstoten am Volkstrauertag. Über weitere Ereignisse in diesem Monat möchte ich Ihnen im Folgenden berichten. [caption id="attachment_14930" align="alignnone" width="150"]Gedenken zum Volkstrauertag Gedenken zum Volkstrauertag[/caption]

[download id="1019"] Grüne und Linke stimmen dagegen / Institutionelle Förderung des Bundes unrealistisch Die Millionen für Schloss Friedenstein in Gotha sind beschlossene Sache. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Mittwoch den Haushaltsetat der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) für 2016 verabschiedet, aus dem die Mittel stammen. 300 000 Euro Bundesmittel fließen somit im nächsten Jahr nach Gotha, weitere 29,7 Millionen Euro werden durch eine Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. Die Fraktionen der Grünen und Linken stimmten dagegen.