[download id="964"]Newsletter 89, August 2015 – abonnieren

In diesem Jahr haben wir einen richtig schönen Sommer! Bei warmen Temperaturen und Sonnenschein finden viele Veranstaltungen und Ferienangebote im Freien statt. Natürlich feierten auch wieder viele Vereine ihre Sommerfeste, so z. B. die Senioren Union Ilm-Kreis und der Verband der Vertriebenen in Gehren.

[download id="849"] Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen äußert sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wie folgt: „Für viele Menschen in Thüringen, insbesondere für die Opfer der SED-Diktatur, ist dieser Tag schwer zu ertragen. Die Partei, die in der geschichtlichen Kontinuität der SED und ihrer Machenschaften steht, hat fortan in Thüringen das Sagen. Sozialdemokraten und Grüne haben das ermöglicht. Das ist ein Tabubruch, der Thüringen in die Isolation führen wird. Heute, nach 24 Jahren richtiger Weichenstellung unter Regierungsverantwortung der Union, steht der Freistaat Thüringen unter den ostdeutschen Ländern am besten da. An diesem Erfolgskurs muss Bodo Ramelow sich messen lassen. Wir werden das Handeln von Rot-Rot-Grün kritisch begleiten und den Finger in die Wunde legen.

Zum Abschluss der Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion am 14. und 15. April haben wir eine Berliner Erklärung abgegeben. Darin halten wir fest: In Deutschland geht es voran. Die Menschen profitieren von der auf Wachstum, Wohlstand und sozialen Zusammenhalt ausgerichteten Politik der unionsgeführten Bundesregierung.

Gestern befasste sich der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit der Überwachung von 27 Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU): „Der Verfassungsschutz hat gemäß Verfassungsschutzgesetz die Aufgabe, alle Bestrebungen zu beobachten, die ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Landes gerichtet sind.‘“