Union muss in Thüringen Profil zeigen

Mit Verwunderung nimmt der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski die Kritik des Thüringer CDU-Fraktionschefs Mike Mohring an der christlich-liberalen Koalition in Berlin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Kenntnis. „Die christlich-liberale Koalition in Berlin hat einen klaren und erkennbaren Kurs. Wenn wir nach einem so einschneidenden Ereignis wie in Japan unser ambitioniertes Energiekonzept im Rahmen eines Moratoriums überdenken und von Experten nochmals genauer evaluieren lassen, ist das kein Kurswechsel. Stattdessen zeugt es von einem großen Verantwortungsbewusstsein“, erklärte Schipanski.

Wenn es überhaupt Schwierigkeiten beim Erkennen von Unionspolitik gebe, dann sei das in Thüringen der Fall. Der Wirtschafts- und der Kultusminister der SPD  hätten dort offenbar einen Freibrief für ihre ideologisch aufgeladene Politik. „Ich bin dankbar, dass die Thüringer Industrie- und Handelskammern dem Wirtschaftsminister bei seinen Alleingängen die Gefolgschaft versagen. Zugleich baue ich darauf, dass die Eltern, Schüler und Lehrer im Freistaat auch weiterhin gegen die Experimente von Kultusminister Christoph Matschie protestieren, denn durch die geplanten Neuregelungen in der Thüringer Schulordnung würde die Bildungsqualität extrem gefährdet“, betonte der Bildungspolitiker. Schipanski weist darauf hin, dass die CDU Thüringen auch weiterhin auf die Berliner Bundespolitik bauen könne, wenn es darum gehe, einer ideologisch geprägten SPD-Politik entgegenzuwirken.

Datei herunterladen  Union muss in Thüringen Profil zeigen  |  7. April 2011