[download id="1161" display="Jahresausklang"]Newsletter abonnieren Der Monat November ist geprägt von den Gedenktagen zum Ende des Jahres. Am 9. November erinnern wir nicht nur an die Maueröffnung im Jahr 1989, sondern auch an die Reichspogromnacht im Jahr 1938. Am 19. November gedachten wir der Opfer von Krieg, Gewalt und Vertreibung im Rahmen des Volkstrauertags. Ich legte auf den Friedhöfen in Gotha, Ilmenau und Gehren Gebinde nieder, um meine Anteilnahme und meinen Respekt stellvertretend für unsere Parteimitglieder zum Ausdruck zu bringen.

Zu Beginn dieser Woche wurden die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und den Grünen abgebrochen. In zahlreichen Punkten hatten wir bereits gute Einigungen erzielt, bevor die FDP überraschend den Verhandlungstisch verlassen hat. Tatsächlich standen wir am Sonntagabend kurz davor, ein gutes Gesamtpaket zu schnüren, in dem sich jede Partei wiedergefunden und welches das Land vorangebracht hätte. Viele wichtige Anliegen, für die wir als Union im Wahlkampf gekämpft haben, waren darin vorgesehen: mehr Unterstützung für Familien, mehr Polizisten auf der Straße, die Stärkung der ländlichen Regionen. Wir waren übereingekommen, noch mehr in die Bildung zu investieren. Sogar beim Thema Landwirtschaft konnten wir mit den Grünen eine Einigung erzielen. Und schließlich waren wir sehr nah an einem vernünftigen Kompromiss, mit dem wir die Migration effektiver hätten steuern und begrenzen können.

[download id="1160" display="Gemeinsam engagiert"]Newsletter abonnieren Nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 lag der Schwerpunkt der Arbeit im Monat Oktober zunächst in Berlin. Der 19. Deutsche Bundestag hat sich am 24. Oktober 2017 konstituiert und die Sondierungen laufen aktuell auf Hochtouren. Dabei ist insbesondere die Expertise von uns Fachpolitikern gefragt. Es freut mich, dass in meinen schwerpunktmäßigen Arbeitsbereichen der Digital-, Forschungs- und Bildungspolitik viel Einigkeit zwischen den verhandelnden Parteien besteht. Ich besuche gegenwärtig viele Impulsgeber im Wahlkreis, um auf die Koalitionsverhandlung bestmöglich vorbereitet zu sein.

Über meine Wiederwahl in den Deutschen Bundestag habe ich mich sehr gefreut. Für weitere vier Jahre darf ich die Menschen aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis in Berlin vertreten. Am 24. Oktober ist der neu gewählte Bundestag erstmals zusammengetreten. Er besteht aus 709 Bundestagsabgeordneten aus sieben Parteien. Ich wünsche mir, dass das Parlament wieder der Ort ist, an dem die gesellschaftliche Debatte in all ihren Facetten stattfindet. Hart in der Sache, aber dabei fair im Umgang. Auch wenn die künftige Koalition noch nicht steht, herrscht in diesen Tagen in Berlin keineswegs Stillstand. Mit diesem Newsletter möchte ich Sie deshalb über aktuelle Entwicklungen und den Stand der Verhandlungen informieren.