[download id="1144" display="Aufblühen."]Newsletter abonnieren Im Wonnemonat Mai blüht die Natur auf – und auch die Menschen leben auf. Allerorts wird der Frühling empfangen, traditionsreich gefeiert und viele Vereine und Institutionen laden ein. Natürlich widmete ich mich auch wieder den Themen Wissenschaft, Forschung und Mittelstand mit Besuchen bei der Firma IBYKUS AG in Erfurt und der ifesca GmbH in Ilmenau sowie beim Besuch des Instituts für Mikro- und Nanotechnologie an der TU Ilmenau.

Nach langen und intensiven Beratungen haben wir in der zurückliegenden Woche im Bundestag eines der wichtigsten Reformvorhaben dieser Koalition abgeschlossen. Mit einem umfangreichen Gesetzgebungspaket, zu dem auch Grundgesetzänderungen gehören, sorgen wir für finanzielle Planungssicherheit in Bund und Ländern. Über dieses und weitere Themen aus der Bundeshauptstadt informiere ich Sie in meinem neuen Brief aus Berlin.

Erst das Saarland, dann Schleswig-Holstein und jetzt Nordrhein-Westfalen: Die guten Ergebnisse für die CDU bei den Landtagswahlen sind Rückenwind und Motivation für unsere Arbeit. Bis zu den Bundestagswahlen im Herbst ist es jedoch noch ein langer Weg und wir haben in Berlin noch viel zu tun. Deshalb hieß es auch in dieser Sitzungswoche wieder: Anpacken! Bis Ende Juni wollen wir noch über 50 Gesetze diskutieren und beschließen. Mit der Reform der Bund-Länder-Finanzen und zahlreichen Vorhaben im Bereich Innen und Recht stehen uns noch intensive Beratungen bevor. Im Folgenden informiere ich Sie über die Themen der vergangenen Woche.

[download id="1143" display="Frühlingserwachen"]Newsletter abonnieren Der April machte in diesem Jahr seinem Namen alle Ehre: wechselhaftes Wetter, sogar der Schnee kehrte kurzzeitig zurück. Frostige Entscheidungen kamen auch von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, der erneut eine veränderte Thüringen-Karte vorstellte. Im Zuge seiner Gebietsreform sollen Großlandkreise geschaffen werden – mit negativen Auswirkungen auf Bürgernähe und das Ehrenamt. Deshalb bleiben die CDU und ich bei unserem festen Standpunkt: Der Ilm-Kreis und der Landkreis Gotha können eigenständig bleiben, sie sind erfolgreich, wirtschaftsstark und bürgernah. Wir sammeln weiter Unterschriften für den Erhalt der funktionierenden Strukturen unserer Landkreise und unterstützen die Klage des Landkreises Gotha gegen diese unsinnigen Pläne der rot-rot-grünen Genossen. Zur Unterschriftensammlung: www.ag-selbstverwaltung.net