30 Jan.

Posted at 16:11h in Newsletter
[download id="863"] Zu Beginn der Woche erreichten uns die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Griechenland. Künftig will dort Syriza-Chef Alexis Tsipras eine Koalition mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ bilden. Selbstverständlich gilt es die Wahlentscheidung der Griechen zu respektieren. Gleichwohl halte ich die Konstellation von radikalen Linken und Rechtspopulisten für problematisch. Griechenland hat in den vergangenen Jahren unter großen Anstrengungen bemerkenswerte Reformerfolge erzielt und es wäre wünschenswert, dass sich dies fortsetzt. Es bleibt abzuwarten, wie die Politik der neuen Regierung aussehen wird. Was die finanzielle Unterstützung der Europäischen Union angeht, so ist aber klar: Geschlossene Vereinbarungen sind einzuhalten. Im Folgenden möchte ich Sie darüber informieren, welche Themen mich in der zurückliegenden Berliner Sitzungswoche außerdem beschäftigt haben.

16 Jan.

Posted at 15:58h in Newsletter
[download id="856"] Die erste Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr stand natürlich im Zeichen der furchtbaren Terroranschläge von Paris. Im Plenarsaal gedachten wir in einer Schweigeminute der Opfer. Im Folgenden möchte ich Ihnen berichten, welche Themen mich in dieser Woche noch beschäftigt haben.

22 Dez.

Posted at 14:12h in Newsletter
[download id="854"]Newsletter 81, Dezember 2014 – abonnieren Anfang Dezember traf sich die CDU Deutschland zu ihrem Bundesparteitag in Köln. Neben dem wichtigen Beschluss zur Abschaffung der „kalten Progression“ stand die Wahl eines neuen Vorstands im Mittelpunkt. Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde als Bundesvorsitzende der CDU im Amt bestätigt. Aus Thüringen wurde Prof. Dr. Dagmar Schipanski in den Bundesvorstand wiedergewählt. Ebenfalls Anfang Dezember stellte sich die CDU Thüringen personell neu auf. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, wird in den nächsten zwei Jahren auch die CDU Thüringen als Landesvorsitzender führen. Neben ihm arbeiten als stellvertretende Landesvorsitzende unser bisheriger Generalsekretär Dr. Mario Voigt, mein Bundestagskollege Christian Hirte und unsere ehemalige Landtagspräsidentin Birgit Dietzel. Unsere Altministerpräsidentin Christine Lieberknecht trat nicht wieder als Landesvorsitzende an. Ihr sei für Ihre hervorragende Arbeit an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt.

19 Dez.

Posted at 15:07h in Newsletter
[download id="853"] Die letzte Berliner Sitzungswoche  in diesem Jahr geht zu Ende und ich möchte Sie vor den Feiertagen noch einmal über aktuelle bundespolitische Themen informieren. Ich wünsche Ihnen allen ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest, eine erholsame Zeit im Kreise Ihrer Familie und einen guten Start in das neue Jahr!
Tankred Schipanski
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