[download id="908"] Die erste Sitzungswoche im Mai war  geprägt von meiner Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Über dieses und weitere Themen der letzten Tage möchte ich Sie im Folgenden gerne informieren. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre und ein schönes Wochenende.

[download id="902"] Den heutigen Tag haben wir im Bundestag mit einer Gedenkstunde begonnen, in der wir an die Vertreibungen und das Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren erinnert haben. Damit wollten wir auch unseren besonderen Respekt vor der wohl ältesten christlichen Nation ausdrücken. In einem Koalitionsantrag fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Verbrechen offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Über weitere aktuelle Themen aus dem politischen Berlin möchte ich Sie am Ende dieser Sitzungswoche wie gewohnt im Folgenden informieren.

[download id="890"]Newsletter 84, März 2015 – abonnieren

Hospizarbeit

In Berlin diskutieren wir den Entwurf eines Hospizgesetzes, von dem sich auch die Verantwortlichen des Kinder- und Jugendhospizes Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz finanzielle Verbesserungen für ihre Einrichtung versprechen. Gemeinsam mit der zuständigen Berichterstatterin im Gesundheitsausschuss, Emmi Zeulner, besuchte ich am 6. März die Einrichtung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich nicht nur liebevoll um die erkrankten Kinder, sondern unterstützen auch die Familien, die sich in einer schweren Lebenssituation wiederfinden. Beeindruckt von der sehr guten Arbeit vor Ort sind wir zuversichtlich, dass sich die finanziellen Rahmenbedingungen für Kinderhospize mit dem neuen Gesetz spürbar verbessern werden.

[caption id="attachment_13980" align="alignnone" width="150"]Im Gespräch mit den Verantwortlichen des Kinderund Jugendhospizes Mitteldeutschland Im Gespräch mit den Verantwortlichen des Kinder- und
Jugendhospizes Mitteldeutschland[/caption]

[download id="889"]Sondernewsletter 2, März 2015 – abonnieren In den vergangenen Jahren hat der Bund bereits zahlreiche Entlastungen der Kommunen auf den Weg gebracht. So etwa durch die schrittweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung. Die Kommunen erhalten hierdurch allein im Zeitraum 2015 bis 2018 rund 26 Milliarden Euro. Die Kommunen in Thüringen erhielten im vergangen Jahr hierdurch rund 72 Millionen Euro zusätzlich. Durch das Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen von 2015 bis 2017 entlastet der Bund die Kommunen von 2015 bis 2017 um jeweils jährlich 1 Milliarde Euro. Das sind für Kommunen in Thüringen rund 23 Millionen Euro. Das Geld wird den Kommunen jeweils hälftig durch eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer zur Verfügung gestellt. Legt man diese Berechnung für die zusätzliche Entlastung 2017 zugrunde, ergibt sich eine Entlastung 2017 um 34,5 Millionen Euro.
Tankred Schipanski
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