[download id="1024"] Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge meldete in dieser Woche einige Neuerungen und Fortschritte. Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung: Die 1.000 Stellen die mit dem Nachtragshaushalt 2015 beschlossen wurden, konnten bis Ende November besetzt werden. Außerdem wurden vier neue Außenstellen in Unna, Mühlhausen, Suhl und Markkleeberg eröffnet. Im Monat November konnten die meisten Entscheidungen seit 20 Jahren getroffen werden. Außerdem können Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive nun an Integrationskursen des Bundes teilnehmen und damit bereits während des Verfahrens die  deutsche Sprache lernen. Neben dem Thema Flüchtlingspolitik, das uns weiter beschäftigen wird, standen wir in der zurückliegenden Sitzungswoche vor wichtigen Entscheidungen. Darüber möchte ich Ihnen im Folgenden berichten. Ich wünsche Ihnen ein schönes Dezemberwochenende und grüße Sie herzlich aus Berlin.

[download id="1022"] Im Mittelpunkt der vergangenen Berliner Sitzungswoche standen die finalen Beratungen des Bundeshaushalts 2016. Dem Beschluss sind in den vergangenen Wochen intensive Diskussionen im Plenum sowie in den Ausschüssen vorausgegangen. Über Einzelheiten dazu sowie über weitere Themen möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

[download id="1020"]Newsletter 92, November 2015 – abonnieren

Der Monat November ist traditionell ein Monat voller Gedenktage und Erinnerung. Wir halten inne und gedenken der Ereignisse vom 9. November, unserer Verstorbenen an den christlichen Gedenktagen sowie der Kriegstoten am Volkstrauertag. Über weitere Ereignisse in diesem Monat möchte ich Ihnen im Folgenden berichten. [caption id="attachment_14930" align="alignnone" width="150"]Gedenken zum Volkstrauertag Gedenken zum Volkstrauertag[/caption]

[download id="1013"] Letzte Woche haben wir uns mit unserem Koalitionspartner auf mehrere Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik verständigt: Der Familiennachzug soll für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für zwei Jahren ausgesetzt werden. Zu Beginn dieser Woche wurde intensiv darüber diskutiert, für welchen Personenkreis das gilt. Angesichts unserer begrenzten Aufnahmekapazität halte ich den Vorstoß des Bundesinnenministers, den Flüchtlingsstatus syrischer Flüchtlinge anzupassen, für den richtigen Weg. Die Union wird weitere Maßnahmen beraten und die bisherigen evaluieren. Welche Themen in der vergangenen Sitzungswoche noch auf der politischen Tagesordnung standen, erfahren Sie im Folgenden.
Tankred Schipanski
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