08 Mrz

Posted at 11:51h in Pressemitteilungen
Beim Stammtisch der CDU Arnstadt berichtete der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) am Dienstag (8. März 2011) über aktuelle bundespolitische Themen. Anlässlich des 100. Weltfrauentags wies er dabei auch auf einen Antrag der CDU/CSU- Fraktion im Bundestag hin, der eine Gleichstellung von Frauen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft fordert. Ausführlich nahm Schipanski auf Nachfragen der Anwesenden Stellung zu der Harz-IV-Reform und den Leistungen des Bildungspaketes.

01 Mrz

Posted at 20:34h in Newsletter
Ergebnisse des Vermittlungsauschusses Newsletter Nr. 22, März 2011. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber vor einem Jahr aufgefordert, eine neue Bemessung der Grundsicherung vorzunehmen. Nach einem langen Verhandlungsmarathon zwischen Bundestag und Bundesrat ist ein Ergebnis zustande gekommen. Die wichtigsten Ergebnisse des Vermittlungsausschusses darf ich, basierend auf einem Brief unserer zuständigen Bundesministerin Ursula von der Leyen, darstellen. Hauptgewinner der Neuregelungen sind Kommunen und Kinder.
  1. Bildungspaket
  2. Entlastung der Kommunen bei Grundsicherung im Alter
  3. Entscheidungen zu den Regelsätzen
  4. Entscheidungen zum Mindestlohn
  5. Kommentar
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11 Feb

Posted at 23:25h in Newsletter
In dieser Woche war das mediale Interesse vor allem auf die Hartz-IV-Verhandlungen gerichtet. Was außerdem noch Thema im Deutschen Bundestag und bei der CDU war, darüber möchte ich Sie in diesem Brief aus Berlin informieren.
  1. Hartz-IV-Streit geht in die nächste Runde
  2. Für einen besseren Anlegerschutz
  3. PID: Chancen und Risiken genau abwägen
  4. Potenziale ausländischer Fachkräfte besser nutzen
  5. Bundesfachausschuss Bildung und Forschung konstituiert
  6. Deutschlandstipendium gestartet
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