25 Nov

Posted at 16:44h in Pressemitteilungen
Schipanski: Stärkung von Bildung und Forschung sowie innerer Sicherheit Der Deutsche Bundestag verabschiedete am Freitag (25. November 2016) den Bundeshaushalt für 2017. Schon zum dritten Mal in Folge kommt Deutschland ohne neue Schulden aus. Auch im kommenden Jahr plant der Bund seine Ausgaben von 329,1 Mrd. Euro, ohne neue Kredite zu finanzieren. „Dank solider Haushaltspolitik stoppen wir das Anwachsen des Schuldenbergs und tätigen zugleich wichtige Zukunftsinvestitionen. Zum Beispiel geben wir eine Rekordsumme von 17,6 Mrd. Euro für Bildung und Forschung aus. Zudem stärken wir unseren Staat in den wichtigen Bereichen innere und äußere Sicherheit. Der Etat des Bundesministeriums des Innern wächst gegenüber 2016 um fast 1,2 Mrd. Euro auf knapp 9 Mrd. Euro an“, berichtet der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

25 Nov

Posted at 16:39h in Newsletter
Zu Beginn der Woche hat Angela Merkel bekannt gegeben, dass sie erneut als Bundeskanzlerkandidatin antreten will. Ich freue mich über die Entscheidung. Zum einen hat sich Deutschland unter ihrer Kanzlerschaft zum wirtschaftlich erfolg­reichs­ten und stabilsten Land Europas entwickelt. Zum anderen kenne ich sie als jemanden, der zuhören kann und den Dingen auf den Grund geht. Sie ist bodenständig und sachlich, handelt bedacht und menschlich. Deshalb bin ich überzeugt: Auch wenn Angela Merkel in den letzten Monaten viel Gegenwind erfahren hat, haben wir in ihr eine Kanzlerkandidatin, die nicht nur erfahren und international anerkannt ist, sondern auch  genau die Eigenschaften mitbringt, die wir angesichts der schwierigen Lage im eigenen Land und in Europa dringend brauchen.

31 Mrz

Posted at 17:50h in Newsletter
[download id="888"]Sondernewsletter 1, März 2015 – abonnieren Solides Haushalten ist ein Markenzeichen der CDU. So ist es uns gelungen einen schuldenfreien Bundeshaushalt im Jahr 2014 vorzulegen und die Haushalte 2015 bis 2019 planen wir ohne neue Schulden. Dabei halten wir auch unser zentrales Wahlversprechen: Keine Steuerhöhungen! Wir wollen den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig stärken und insbesondere die Investitionen in die öffentliche Infrastruktur unseres Landes erhöhen. Dazu haben wir Investitionsschwerpunkte gesetzt und bringen für die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 ein zusätzliches Investitionspaket in Höhe von insgesamt 10 Mrd. Euro auf den Weg. Davon entfallen sieben Milliarden für bestimmte Infrastrukturmaßnahmen und weitere drei Milliarden gehen an alle Ressorts für Investitionsvorhaben nach deren eigener Prioritätensetzung.

27 Jun

Posted at 16:11h in Newsletter
[download id="777"] In der zurückliegenden Berliner Sitzungswoche haben wir den Bundeshaushalt für das Jahr 2014 beraten und beschlossen. Erstmals seit 1969 legen wir einen Haushalt ohne Neuverschuldung vor. Gleichzeitig investieren wir kräftig in die Zukunft und legen damit den Grundstein für Deutschlands Stärken. Darüber und über weitere Themen der Woche möchte ich Sie im Folgenden gerne informieren.