[download id="956"]Newsletter 88, Juli 2015 – abonnieren

Im Juli und August tagt der Deutsche Bundestag traditioneller Weise nicht. Das heißt nicht, dass wir Abgeordneten in der parlamentarischen Sommerpause „pausieren“. Vielmehr nutze ich die Gelegenheit, um in dieser Zeit verstärkt im Wahlkreis unterwegs zu sein und viele Firmen, Vereine und Einrichtungen zu besuchen. Am 17. Juli wurde die Sommerpause des Bundestages für eine Sondersitzung zur Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland unterbrochen.

[download id="953"] Schipanski stimmt Aufnahme von Verhandlungen über Finanzhilfen zu Am Freitag (17. Juli 2015) hat der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung über die Aufnahme von Verhandlungen über ein mögliches drittes Hilfs- und Anpassungspaket für Griechenland abgestimmt. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) hat dem unter Abgabe einer persönlichen Erklärung zugestimmt. Bei der Abstimmung ging es nicht um den Start eines dritten Hilfsprogramms oder die Auszahlung von Mitteln. „Der Euro hat nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine politische Dimension. Ich erkenne an, dass die Länder der Eurogruppe die Fähigkeit zu Kompromissen besitzen, gemeinsam unsere Währung sichern und Europa stärken wollen. Mit meiner Zustimmung zu Verhandlungen möchte ich die Verhandlungsposition der Bundesregierung stärken“, erläuterte Schipanski. Über weitere Maßnahmen solle nun ergebnisoffen diskutiert werden. Die Möglichkeit eines temporären Grexits bestehe weiterhin.

[download id="944"] Die Eurogruppe durchlebt momentan turbulente Tage. Die Woche startete für mich somit auch mit einer Sondersitzung der Unionsfraktion zu den Verhandlungen mit Griechenland. Dies war aber nicht das einzige Thema, das uns in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause beschäftigt hat, wie Sie im Folgenden lesen können. In den kommenden Wochen werde ich hauptsächlich im Wahlkreis unterwegs sein und freue mich auf viele interessante Begegnungen, zum Beispiel bei meiner Sommertour im August. Meinen nächsten Brief aus Berlin erhalten Sie im September, wenn die Sitzungen des Bundestages wieder beginnen. Bis dahin grüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen zunächst einmal ein schönes Sommerwochenende!

[download id="873"] Sie ahnen es – die Verhandlungen mit der griechischen Regierung über die Verlängerung des Hilfsprogramms waren in dieser Sitzungswoche das beherrschende Thema. Darüber sowie über weitere Neuigkeiten aus dem politischen Berlin möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.