01 Apr Nachhaltig handeln
Woche der erneuerbaren Energien
Pünktlich im April haben wir zur bundesweiten „Woche der erneuerbaren Energien“ eine Erhöhung der Mittel für die Solarforschung beschlossen. Die Arbeitsgruppe „Bildung und Forschung“ der CDU/CSUBundestagsfraktion ging in Jülich und Aachen in Klausur. Über die Ergebnisse werde ich in meinem nächsten Newsletter berichten. Im Zentrum der politischen Diskussion stand zudem der Afghanistaneinsatz unserer Bundeswehr. Weitere wichtige Informationen habe ich im Folgenden wieder für Sie zusammengefasst:
- Solarforschung wird ausgebaut
- Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer
- Staatlich unterstütze Weiterbildung
- Innovationspreis für Klima und Umwelt
[download id=“15″ display=“name“]
Solarpanel der Bosch Solar Energy AG Arnstadt
Der Bund wird die Forschung zur Photovoltaik massiv fördern. Damit haben wir Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete unser wichtiges Ziel erreicht, einen Ausgleich für die geplante Kürzung der Einspeisevergütungen für Solarstrom zu schaffen, um so die Technologieführerschaft in Deutschland und Thüringen zu halten. Forschungsbedarf besteht aktuell vor allem bei der Speichertechnologie und der Stromnetzplanung. Das am 21. April vom Bundeskabinett beschlossene Eckpunktepapier sieht vor, dass der Bund sich in den nächsten Jahren an einer „Innovationsallianz Photovoltaik“ mit bis zu 100 Millionen Euro beteiligen wird. Im Rahmen der bald anstehenden Haushaltsverhandlungen für das nächste Jahr werde ich mich dafür einsetzen, dass Thüringen im größtmöglichen Maße von dieser Förderung profitieren wird. Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung habe ich direkten Einfluss darauf, da die Fördermittel zur Hälfte vom Bundeministerium für Bildung und Forschung getragen werden. Die anderen 50 Prozent kommen aus dem Etat des Bundesumweltministeriums.
ILMVAC GmbH Ilmenau
Die christlich-liberale Koalition ist der Wirtschafts- und Finanzkrise in den ersten Monaten der neuen Wahlperiode mit verschiedenen Maßnahmen entschlossen entgegengetreten. Die von uns angepasste Kurzarbeitergeldregelung und eine flexiblere Tarifvertragsgestaltung erlauben es den Unternehmen, ihre Arbeitnehmer auch in der Krise weiter zu beschäftigen. Der Arbeitsmarkt zeigt sich deshalb außerordentlich robust: So rechnet die Arbeitsagentur für Thüringen in 2010 nur noch mit durchschnittlich 127.000 Arbeitslosen und somit 21.800 weniger, als zuletzt prognostiziert. Um die negativen Folgen der Wirtschaftskrise weiterhin zu minimieren, haben wir die bestehende Sonderregelung zur Förderung der Kurzarbeit bis März 2012 verlängert. Das bedeutet zum einen, dass für Kurzarbeit, die erst im Jahr 2010 beginnt, bis zu 18 Monaten Geld gezahlt werden kann. Zum anderen erstattet die Bundesagentur für Arbeit die Sozialabgaben auf das Kurzarbeitergeld auch weiterhin vom siebten Monat an. Auch die Sonderregelung, dass Kurzarbeitergeld für Zeitarbeitnehmer unter den gleichen Voraussetzungen wie für andere Arbeitnehmer möglich ist, wurde verlängert. Mit diesen Maßnahmen gewähren wir Unternehmern eine größere Planungssicherheit in der Krise.
Volkshochschule Arnstadt
Lebenslanges Lernen ist in der gesamten Arbeitswelt inzwischen zur Selbstverständlichkeit geworden. Mit der sogenannten Bildungsprämie unterstützt der Staat die berufliche Weiterbildung von Arbeitnehmern mit bis zu 500 Euro im Jahr, damit diese fachlich und thematisch auf dem neuesten Stand bleiben. Maximal die Hälfte der anfallenden Kosten werden übernommen, so dass Arbeitnehmer oder Arbeitgeber den staatlichen Zuschuss ergänzen müssen. Wer ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von bis zu 25.600 Euro (bzw. 51.200 Euro bei gemeinsam veranlagten Paaren) bekommt, kann von der Bildungsprämie profitieren. Um einen Prämiengutschein zu erhalten, ist ein Beratungsgespräch bei einer lokalen Einrichtung (Volkshochschule Arnstadt bzw. Gotha) Voraussetzung. Weitere Informationen finden Sie im Internet auf www.bildungspraemie.info. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Bildungsrepublik Deutschland.
Innovationspreis Klima und Umwelt IKU
Klima- und Umweltschutztechnologien sind die Technologien der Zukunft. Viele deutsche Unternehmen entwickeln Jahr für Jahr technische Innovationen, mit denen unser Land seine Vorreiterrolle im Klima- und Umweltschutz weiter ausbaut. Um diese Leistungen hervorzuheben, vergeben das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. den Innovationspreis für Klima und Umwelt (IuK). Eine hochrangige Jury wählt auf Grundlage einer wissenschaftlichen Bewertung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung die innovativsten Projekte in fünf verschiedenen Kategorien aus. Pro Kategorie wird ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro vergeben. Einsendeschluss ist der 20. Mai 2010. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter www.iku-innovationspreis.de oder telefonisch unter 030-700186503.
