13 Mai Brief aus Berlin – Nr. 9/2011
In dieser Sitzungswoche standen viele verschiedene Themen auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Zudem führte ich Expertengespräche zu meinen Berichterstatter-Themen, hatte einen besonderen ,Praktikanten‘ und Besuch aus der Heimat.
Vorab ein wichtiger Hinweis: Am Montag, den 16.05.2011 findet von 15:00 bis 16:00 Uhr eine Bürgersprechstunde in meinem Büro in Gotha, Waltershäuser Straße 21, statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind.
Lesen Sie jetzt:
- Bundesfachausschuss Bildung: Mehr Bund in der Bildung
- Energie: Pofalla zu Gast in der AG Bildung und Forschung
- TKG: Für mehr Verbraucherschutz
- Nachhaltigkeit: Zukunftsstrategie für die EU
- Plattform: Weniger Bürokratie in der Pflege
- Thüringentag: Gotha präsentierte sich in Berlin
- Besuchergruppen: Thüringer in Berlin
- Know-How-Transfer: Politik trifft Wirtschaft
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1. Bundesfachausschuss Bildung: Mehr Bund in der Bildung
Am Montag traf sich der CDU-Bundesfachausschuss Bildung, dem ich als Vertreter der CDU Thüringen angehöre. Dort bereiten wir den Bundesparteitag im Herbst, der sich maßgeblich mit Bildungspolitik befassen wird, vor. Bundesbildungsministerin Annette Schavan und der sächsische Kultusminister Roland Wöller hoben hervor, dass der Bund zukünftig eine stärker koordinierende Rolle in der Bildungspolitik einnehmen solle. Ein moderner Föderalismus statt Kleinstaaterei ist die Grundlage für zukunftweisende Bildungspolitk!
2. Energie: Pofalla zu Gast in der AG Bildung und Forschung
Am Dienstag war Kanzleramtschef Ronald Pofalla in der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung zu Gast, um uns über den Fahrplan beim Thema Energiewende zu informieren. Aktuell erarbeiten die beiden Sachverständigen-Kommissionen ihre Gutachten, die Ende Mai vorliegen sollen. Deshalb finden in der sitzungsfreien Woche Ende Mai zwei Sonder-Fraktionssitzungen statt, in der die unterschiedlichen Meinungen gebündelt und poltische Entscheidungen getroffen werden sollen.
3. TKG: Für mehr Verbraucherschutz
Auf Initiative der christlich-liberalen Koalition wird das Telekommunikationsgesetz weitreichend verändert. In dieser Woche haben wir in erster Lesung über den Gesetzentwurf beraten. Dieser setzt zum einen europäische Vorgaben um, die auf den Aufbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze nach wettbewerbskonformen Maßstäben zielen. Für die Bürger von noch größerer Bedeutung ist aber der zweite Bereich der Regelungen, mit dem die Verbraucherrechte im Bereich der Telekommunikation gestärkt werden. Zukünftig sollen Verbraucher bei Service-Hotlines erst dann bezahlen müssen, wenn das Anliegen auch tatsächlich bearbeitet wird und nicht, solange sie sich in einer Warteschleife befinden. Uneingeschränkt eingesetzt werden dürfen Warteschleifen künftig nur noch bei kostenfreien Nummern, Ortsnetzrufnummern und Mobilfunkrufnummern. Außerdem soll die Mitnahme von Mobilfunknummern bei einem Anbieterwechsel mit einer Versorgungsunterbrechung von maximal einem Tag gewährleistet werden.
4. Nachhaltigkeit: Zukunftsstrategie für die EU
Am Donnerstag hielt ich in meiner Funktion als Mitglied des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung im Plenum eine Rede zur Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie. Der Beirat begleitet die nationale und die europäische Nachhaltigkeitsstrategie parlamentarisch und gibt Empfehlungen für nachhaltige Politik ab. Dabei misst sich Nachhaltigkeit an den Parametern Längerfristigkeit und Ganzheitlichkeit. Der Beirat hat in den letzten Monaten einen Bericht zur Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet, über den wir nun Parlament und Bundesregierung unterrichteten. Anhand verschiedener Indikatoren wurde die europaweite Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie bewertet. Dabei wurde deutlich, dass die EU in einigen Bereichen weit vorne liegt, in vielen Bereichen allerdings noch erhebliche Anstrengungen notwendig sind. In meiner Rede forderte ich die Bundesregierung auf, darauf Einfluss zu nehmen, dass hier schnelle Verbesserungen erzielt werden. Kritisch bemängelte ich, dass es nichts nütze, wenn jedes Land im Alleingang versuche, die Stromversorgung auf erneuerbare Energien umzustellen. Stattdessen halte ich ein europaweites Vorgehen für notwendig.
5. Plattform: Weniger Bürokratie in der Pflege
Schon jetzt haben wir einen großen Fachkräftemangel in den Pflegeberufen, der sich durch den demografischen Wandel verstärken wird. Deshalb möchten wir die Attraktivität des Berufsfeldes insgesamt steigern und Bürokratie im Pflegebereich abbauen, damit die Pflegerinnen und Pfleger mehr Zeit für ihre Patienten haben. Dabei sind wir aber auf die Unterstützung der Menschen aus der Praxis angewiesen, die uns ihre Erfahrungen und Verbesserungsvorschläge aus ihrem Arbeitsalltag liefern. Das neue Internetportal www.wenigerpflegebuerokratie.de dient als Plattform, auf der praktische Lösungsansätze zusammengeführt werden können. Konstruktive Beiträge zum Bürokratieabbau in der Pflege können als Kommentar hinterlassen oder per E-Mail an vorschlag@wenigerpflegebuerokratie.de geschickt werden.
6. Thüringentag: Gotha präsentierte sich in Berlin
Am Mittwochabend präsentierte sich die Stadt Gotha unter dem Motto „Gotha adelt“ als Vorbereitung auf den Thüringentag in der Landesvertretung Thüringen in Berlin. Ich freute mich, viele der etwa 50 angereisten Gothaer Bürger persönlich begrüßen zu können. Ein abwechslungsreiches Programm wurde geboten, das die anwesenden Journalisten und Multiplikatoren sicher von den Qualitäten unserer schönen Residenzstadt überzeugt hat. Im Vorfeld der Veranstaltung habe ich die Hochseiltruppe Geschwister Weisheit durch den Reichstag geführt.
7. Besuchergruppen: Thüringer in Berlin
In dieser Woche empfing ich knapp 100 Gäste aus Thüringen im Reichstag. Am Dienstagabend besuchte mich eine Klasse der Regelschule aus Mechterstädt, mit der ich eine politische Diskussion führte und die Reichstagskuppel besuchte. Von Donnerstag bis Samstag ist eine gemischte Gruppe aus dem Ilm-Kreis und dem Landkreis Gotha zu einer politischen Informationsfahrt in Berlin. Eine Stadtrundfahrt, Besuche des Bundeskanzleramtes und des Familienministeriums, Museumsaufenthalte gehören ebenso zu dem vollen, aber bunten Programm wie der Besuch des Deutschen Bundestages. Ich traf die Gruppe auf der Kuppel des Reichstages sowie zum Mittagessen und freute mich sehr über den angeregten Austausch. Informationen zu den Möglichkeiten, mich in Berlin zu besuchen, finden Sie auf meiner Homepage unter www.tankred-schipanski.de/besucherservice.
8. Know-How-Transfer: Politik trifft Wirtschaft
Einen besonderen Gast hatte ich im Rahmen des diesjährigen Know-How-Transfers der Wirtschaftsjunioren Deutschland. Herr Tino Barth, Unternehmensberater aus Potsdam, begleitete mich eine Woche lang als ,Praktikant‘ zu all meinen Terminen und lernte dabei hautnah das politische Geschäft kennen. Im Austausch werde ich Herrn Barth in der nächsten Woche zu einigen seiner Kunden, die in meinem Wahlkreis ansässig sind, begleiten, um Eindrücke aus seinem Arbeitsalltag zu sammeln. Der Know-How-Transfer bringt jedes Jahr etwa 200 junge Unternehmer und Abgeordnete aller Parteien zusammen und dient dem engen Austausch von jungen Mittelständlern und Politik. Das ist für beide Seiten eine große Bereicherung.
