29 Feb Nachhaltige Entscheidungen

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Am letzten Wochenende im Februar 2016 wurde die „Thüringen Ausstellung“ in Erfurt eröffnet, die noch bis zum 6. März läuft. Sie ist eine jährliche Leistungsschau unserer Thüringer Wirtschaft und gleichzeitig Konsumentenmesse. Auch in diesem Jahr ist der Deutsche Bundestag dort mit einem Informationstand sowie Bürgersprechstunden von Abgeordneten vertreten. Zudem hatte ich in diesem Monat ein Treffen mit der Gruppe der in der DDR geschiedenen Frauen in Ilmenau. Eine rechtliche oder politische Einzellösung ihrer Rentenproblematik ist leider nicht möglich, sondern wird nur in der Gesamtdiskussion um das Thema Altersarmut gelingen.

Schule in Aktion

Eine Leistungsschau ganz besonderer Art präsentierte mir die Regelschule Waltershausen bei meinem Besuch am 9. Februar. Die Schule wird besonders für ihre hervorragende Berufsorientierung geschätzt. Ferner engagieren sich alle Schüler in Arbeitsgemeinschaften über den normalen Unterricht hinaus. Zudem traf ich dort Fernando Salazar aus den USA, der als Stipendiat des parlamentarischen Austauschprogramms von Bundestag und US-Congress für ein Jahr in Deutschland bei einer Gastfamilie lebt. Auch Flüchtlingskinder besuchen die Regelschule Walterhausen. Wie das im Alltag funktioniert und welche Herausforderungen damit verbunden sind, wurde mir vor Ort geschildert.

Besuch der Schule Waltershausen

Digitale Bildung

Das Thema digitale Bildung ist ein Schwerpunkt meiner Arbeit im Jahr 2016. Daher tauschte ich mich hierzu mit den Experten der Thüringer Landesmedienanstalt in Erfurt aus, die in diesem Monat eine Studie zur Medienkompetenz vorstellten. Zudem traf ich zu dieser Thematik Vertreter des IT-Netzwerks Thüringens und konnte als Botschafter der Programmierinitiative „Code your Life“ von Microsoft Informatiklehrer in Berlin begrüßen. Die Regelschule Waltershausen ist die erste Thüringer Schule, die an diesem Medienbildungsprojekt teilnimmt.

Flüchtlingspolitik

Im Vorfeld der Verabschiedung des Asylpaketes II in Berlin traf ich mich mit den verantwortlichen Mitarbeitern in der Kreisverwaltung, damit wir diese zielgerichtet bei ihrer Arbeit unterstützen können. Zudem führte ich Gespräche mit Vertretern der Agentur für Arbeit mit Blick auf die Integration der Flüchtlinge. Gemeinsam mit Landrat Konrad Gießmann und dem Landtagsabgeordneten Jörg Kellner besuchte ich eine Flüchtlingsunterkunft in Friemar. Die dortige Turnhalle sowie die in Wandersleben werden zurzeit noch als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Jetzt könnte der Freistaat Abhilfe schaffen, indem er die von ihm als Erstaufnahmeeinrichtung genutzte Sporthalle des Thüringer Bildungszentrums dem Landkreis Gotha für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stellt. Gemeinsam haben wir nun eine entsprechende Initiative gegenüber der Thüringer Landesregierung gestartet, damit die Turnhallen in Friemar und Wandersleben wieder für den Schul- und Vereinssport genutzt werden können.

Besuch der Flüchtlinge Friemar

Vor Ort

In Berlin werden gegenwärtig zwei wichtige Gesetzesvorhaben geplant: Zum einen Änderungen für die Zeitarbeitsbranche, zum anderen das Bundesteilhabegesetz. Zu beiden Gesetzen tauschte ich mich in diesem Monat mit Betroffenen im Wahlkreis aus. Die Thüringer Landesbeauftragte des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (IGZ e.V.), Ulrike Kücker, traf ich in ihrer Arnstädter Firma, um Impulse für eine Regulierung mit Augenmaß zu erhalten. Mit Vertretern des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und des Landesverbandes der Lebenshilfe traf ich mich in der Landesgeschäftsstelle in Erfurt, um Anregungen für das Bundesteilhabegesetz mitzunehmen. Besonders gefreut hat mich, dass der Gemeinderat des Amtes Wachsenburg am 23. Februar Unterstützung für das große Projekt „Neues Kloster Ichtershausen“ signalisiert hat. Dieses Projekt umfasst die Nachnutzung für das ehemalige Jugendgefängnis in Ichtershausen und würde bei Fertigstellung eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung garantieren.

Gespräch mit der Thüringer Landesbeauftragten des IGZ e.V. in Arnstadt

Modell „Neues Kloster Ichtershausen“