05 Okt Aufbau Ost im Fokus

Mit Joachim Gauck und Angela Merkel stehen zwei Persönlichkeiten an der politischen Spitze unseres Landes, die in den Neuen Ländern aufgewachsen sind und sowohl die DDR-Diktatur als auch die Wiedervereinigung selbst miterlebt haben. Trotzdem kam mit dem kürzlich angekündigten Rückzug Wolfgang Thierses aus der Politik die Diskussion auf, ob ostdeutsche Interessen in der Berliner Politik noch eine ausreichend große Rolle spielen.Als Abgeordneter bin ich gewählt worden, um die Interessen der Menschen aus dem Landkreis Gotha und aus dem Ilm-Kreis in Berlin zu vertreten. Insofern verstehe ich mich selbstverständlich auch als „Lobbyist“ meiner Thüringer Heimat. Das unterscheidet den Thüringer Abgeordneten aber nicht von dem Hessischen oder dem Bayerischen. Da Thüringen ein recht kleines Bundesland ist, ist es sinnvoll, sich für bestimmte Positionen Verbündete zu suchen, gerade wenn es um Themen geht, die die Neuen Länder im Besonderen betreffen. Für die Abstimmungen im Bundesrat würde ich mir insgesamt aber wünschen, dass alle Bundesländer bei wichtigen Entscheidungen stärker gesamtdeutsch denken und sich ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung bewusst werden. Es ist nicht von Vorteil, wenn immer wieder sinnvolle Gesetzesvorhaben aus taktischen Gründen blockiert werden.