29 Feb

Posted at 11:34h in Newsletter, Wahlkreis
[download id="1064"]Newsletter 95, Februar 2016 – abonnieren Am letzten Wochenende im Februar 2016 wurde die „Thüringen Ausstellung“ in Erfurt eröffnet, die noch bis zum 6. März läuft. Sie ist eine jährliche Leistungsschau unserer Thüringer Wirtschaft und gleichzeitig Konsumentenmesse. Auch in diesem Jahr ist der Deutsche Bundestag dort mit einem Informationstand sowie Bürgersprechstunden von Abgeordneten vertreten. Zudem hatte ich in diesem Monat ein Treffen mit der Gruppe der in der DDR geschiedenen Frauen in Ilmenau. Eine rechtliche oder politische Einzellösung ihrer Rentenproblematik ist leider nicht möglich, sondern wird nur in der Gesamtdiskussion um das Thema Altersarmut gelingen.

25 Feb

Posted at 15:05h in Pressemitteilungen
[download id="1061"] Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Asylpaket II sowie Verschärfungen des Ausweisungsrechts für straffällig gewordene Ausländer verabschiedet. Damit wurden schnellere Asylverfahren für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten, vereinfachte Abschiebungen und eine Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzbedürftige für zwei Jahre beschlossen. „Neben den vielen nationalen Maßnahmen ringen wir weiter hart um einen gemeinsamen europäischen Weg unter Einbeziehung der Türkei. Nur so kann es gelingen, den Flüchtlingsstrom insgesamt besser zu ordnen und zu steuern und die Zahlen zu reduzieren“, zeigte sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) überzeugt.

22 Feb

Posted at 17:01h in Pressemitteilungen
[download id="1059"] Sporthallen in Friemar und Wandersleben wieder freigeben Damit die Turnhallen in Friemar und Wandersleben wieder für den Schul- und Vereinssport freigegeben werden können, soll das Land Thüringen dem Landkreis Gotha die Sporthalle des Thüringer Bildungszentrums in Gotha für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Das forderten Landrat Konrad Gießmann, der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski und der Landtagsabgeordnete Jörg Kellner (alle CDU) am Montag beim Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Friemar. Das Land nutzt die Sporthalle des Thüringer Bildungszentrums als Erstaufnahme-Einrichtung, allerdings steht diese aufgrund zuletzt zurückgehender Flüchtlingszahlen aktuell leer.

19 Feb

Posted at 15:21h in Newsletter
[download id="1058"] Eine mit vielen Terminen gut gefüllte Sitzungswoche in Berlin liegt hinter mir. Im Folgenden möchte ich Ihnen gerne einen Überblick über aktuelle Themen geben, die mich in den vergangenen Tagen beschäftigt haben. Dazu gehören natürlich wieder die Bewältigung der Flüchtlingssituation sowie Themen aus meinen Arbeitsbereichen Bildung und Forschung und Digitale Agenda.