Herr Schipanski, Thema Flüchtlinge: Welche Eindrücke haben Sie aus Ihrem Wahlkreis mit nach Berlin genommen? Zunächst gibt es eine große Hilfsbereitschaft unter den Menschen in Thüringen, für die ich mich bedanke. Aber die Bilder von Flüchtlingen, von Flüchtlingsströmen lösen bei vielen auch gewisse Unsicherheiten und Ängste aus. Mir ist wichtig, dass diese Menschen und auch wir Politiker über die Ängste reden dürfen, ohne dass man gleich in eine rechte Ecke gestellt wird. Egal, ob diese Ängste begründet sind oder nicht: Man muss sie erst mal kommunizieren, um sich damit auseinanderzusetzen. Auch von Seiten der Politik muss gesagt werden, wie wir diesen Flüchtlingsstrom steuern wollen und wie Integration vor Ort gelingen kann. Hier sehen Sie Defizite? Ich habe feststellen müssen, dass eine solche Kommunikation von Seiten der Thüringer Landesregierung gar nicht stattfindet und somit auch die Flüchtlingspolitik im Freistaat ein Stück chaotisch wirkt. Was genau erwarten Sie von Rot-Rot-Grün? Zum einen muss man natürlich mit den Leuten kommunizieren, wo Einrichtungen entstehen. Stichwort Bürgerbeteiligung: Ich denke, das muss auch passieren, wenn es um die Entscheidung von Erstaufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkünften geht. Es ist wichtig, mit den Leuten vor Ort ins Gespräch zu kommen, zu erklären, Sorgen ernst zu nehmen und ihnen klar zu sagen, wie Integration vor Ort gelingen soll.

[download id="970"] Schipanski: Innenminister muss sich entschuldigen Nachdem Bürgermeister und Landräte in den letzten Wochen wiederholt die Flüchtlingspolitik der Landesregierung kritisiert haben, hat diese ihnen nunmehr in einem Rundschreiben mit Disziplinarmaßnahmen gedroht. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisiert dies scharf: „Dieser Maulkorberlass ist unerträglich. Landräte und Bürgermeister dürfen selbstverständlich Missstände, die Tatsachen sind, öffentlich benennen. Ihnen die Äußerungsfreiheit abzusprechen und Disziplinarmaßnahmen anzudrohen, zeigt, wie nervös die Landesregierung ist und welch absurdes Rechtsverständnis im Thüringer Innenministerium herrscht. Ich erwarte vom Innenminister umgehend eine Entschuldigung bei den kommunalen Amtsträgern.

[download id="944"] Die Eurogruppe durchlebt momentan turbulente Tage. Die Woche startete für mich somit auch mit einer Sondersitzung der Unionsfraktion zu den Verhandlungen mit Griechenland. Dies war aber nicht das einzige Thema, das uns in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause beschäftigt hat, wie Sie im Folgenden lesen können. In den kommenden Wochen werde ich hauptsächlich im Wahlkreis unterwegs sein und freue mich auf viele interessante Begegnungen, zum Beispiel bei meiner Sommertour im August. Meinen nächsten Brief aus Berlin erhalten Sie im September, wenn die Sitzungen des Bundestages wieder beginnen. Bis dahin grüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen zunächst einmal ein schönes Sommerwochenende!

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Abschluss der Faschingssaison

[caption id="attachment_13885" align="alignnone" width="150"]Als MP-Hund Attila beim Weiberfasching in Siebleben Als MP-Hund Attila beim Weiberfasching in Siebleben[/caption]

Im Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis sind tausende Menschen in Faschings- und Karnevalsvereinen organisiert und engagieren sich auf diese Weise sehr aktiv im Ehrenamt. Der Besuch der Büttenabende, Faschingsfeiern und der Umzüge ist meine Art, danke zu sagen für diese beeindruckende Aktivität. Traditionell besuche ich die Vereine, die ein Jubiläum oder ein anderes besonderes Ereignis haben. So war ich im Februar bei den Blaunasen in Stadtilm zu Gast, besuchte die Narren in Herrenhof, Haarhausen, Heyda sowie Gotha und erlebte meinen ersten Weiberfasching beim Carnevals-Club-Gotha-Siebleben e.V. Besondere Höhepunkte waren der Rosenmontagsumzfug in Catterfeld/Altenbergen, der Kreiskarnevalsumzug in Wandersleben und der Faschingsumzug in Waltershausen. An dieser Stelle den Vereinen ein herzliches Dankeschön für so ein tolles Engagement!