03 Mrz Vielfältiges Ehrenamt
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Abschluss der Faschingssaison
Im Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis sind tausende Menschen in Faschings- und Karnevalsvereinen organisiert und engagieren sich auf diese Weise sehr aktiv im Ehrenamt. Der Besuch der Büttenabende, Faschingsfeiern und der Umzüge ist meine Art, danke zu sagen für diese beeindruckende Aktivität. Traditionell besuche ich die Vereine, die ein Jubiläum oder ein anderes besonderes Ereignis haben. So war ich im Februar bei den Blaunasen in Stadtilm zu Gast, besuchte die Narren in Herrenhof, Haarhausen, Heyda sowie Gotha und erlebte meinen ersten Weiberfasching beim Carnevals-Club-Gotha-Siebleben e.V. Besondere Höhepunkte waren der Rosenmontagsumzfug in Catterfeld/Altenbergen, der Kreiskarnevalsumzug in Wandersleben und der Faschingsumzug in Waltershausen. An dieser Stelle den Vereinen ein herzliches Dankeschön für so ein tolles Engagement!
Handwerk und Mittelstand
Am 13. Februar sprach ich auf Einladung der Kreishandwerkerschaft Gotha ein Grußwort bei der Gesellenfreisprechung der Innung der Kfz-Mechatroniker. Für die Bildungspolitiker der Union steht eine attraktive duale Ausbildung ganz oben auf der Prioritätenliste. „Kein Abschluss ohne Anschluss“ bleibt unsere Handlungsmaxime, gerade im Bereich der beruflichen Bildung.
Am selben Tag diskutierte ich außerdem mit Unternehmern sowie Vertretern des Thüringer Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) über die Auswirkungen des Mindestlohngesetzes. Hierbei wurde deutlich, dass es durch das Zusammenspiel des neuen Gesetzes mit anderen Vorschriften zu unbilligen Ergebnissen und Belastungen kommt. Dies hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bei der Erarbeitung des Gesetzes übersehen, was zur Folge hat, dass wir es nun nochmals modifizieren müssen. Die notwendigen Änderungen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion klar benannt. Diese werden nun mit dem Koalitionspartner und dem Bundesarbeitsministerium erörtert, um eine Gesetzesanpassung vorzunehmen.
Palliativmedizin
Das Thema Palliativmedizin wird den Bundestag in den nächsten Monaten intensiv beschäftigen. Bereits am 6. Februar stellte unsere Nationalakademie Leopoldina ihre Stellungnahme „Palliativversorgung in Deutschland“ in Berlin vor. Der Verein zur Förderung der Palliativmedizin im Ilm-Kreis lud zu seinem fünfjährigen Bestehen zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Was kann die Palliativmedizin heute leisten, um den Ruf nach aktiver Sterbehilfe zu verhindern?“ ein. Diese Thematik greife ich gerne auf und werde im Vorfeld der Gesetzgebungsvorhaben ebenfalls zu Diskussionsrunden einladen. In beiden Landkreisen engagieren sich viele Ehrenamtliche in Hospizvereinen, es gibt Kliniken mit Palliativstationen sowie ambulante Palliativversorgung. Die Erfahrungen dieser Menschen müssen wir in den Gesetzgebungsprozess einbringen.
Forschungsförderung
Im Ilm-Kreis sorgen sich gegenwärtig viele Menschen um die bekannt gewordenen personellen Abbaupläne der Technischen Universität Ilmenau. Da der Bund die Länder bei der Hochschulfinanzierung um Millionenbeträge entlastet und die TU Ilmenau zudem Spitzenreiter beim Einwerben sogenannter Drittmittel ist, ist diese Entwicklung schwer nachvollziehbar. Die Entlastungen durch den Bund müssen auch an die Hochschulen weitergegeben werden. Der Diskussionsprozess hat nun begonnen und ich werde mich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Andreas Bühl aktiv für eine gute Finanzausstattung der Thüringer Hochschulen einsetzen.
Problematisch ist auch, dass die neue Thüringer Landesregierung immer noch keinen Haushaltsentwurf vorgelegt hat und somit wichtige Finanzmittel sowie Fördermittel nicht ausgereicht werden können. Das ist ein sehr unbefriedigender Zustand, den wir anmahnen. Diese Problematik wurde bei vielen Firmenbesuchen deutlich, aber auch beim Besuch des Instituts für Mikroelektronik- und Mechatronik- Systeme (IMMS) in Ilmenau am 19. Februar.
Vor Ort unterwegs
Im Februar war ich natürlich auch wieder viel vor Ort im Wahlkreis unterwegs. Ein touristisches Highlight der Rennsteigregion war zum Beispiel das Schlittenhunderennen in Frauenwald. Bei einem Ärztestammtisch sprachen der Landtagsabgeordnete Andreas Bühl und ich mit Ärzten über die medizinische Versorgung im südlichen Ilm-Kreis. „Der Paritätische“ Thüringen in Neudietendorf beging seinen 25. Geburtstag. Im Seniorenclub von Günthersleben-Wechmar diskutierte ich mit den Senioren über Pegida und die Flüchtlingspolitik. Zum gleichen Thema trafen sich die Freunde der Jungen Union Thüringen in Finsterbergen. Besonders schön war der Februar in diesem Jahr für unsere Schulkinder, die nämlich richtig schöne weiße Winterferien hatten. Skifahren und Rodeln waren somit im verschneiten Thüringen ein Muss.