10 Feb

Posted at 16:38h in Newsletter
Eine abwechslungsreiche Sitzungswoche mit vielen interessanten Tagesordnungspunkten liegt hinter mir. Über einige ausgewählte Themen der Woche möchte ich in diesem Brief aus Berlin berichten und wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
  1. Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
  2. Treffen mit dem Wissenschaftssausschuss des Bayerischen Landtags
  3. Kooperationskultur in der Forschung stärken
  4. Gespräch mit Ministerpräsidentin Lieberknecht
  5. Ergebnisse des EU-Finanzministertreffens
  6. Bundeskanzlerin startet Zukunftsdialog
  7. Hinter den Kulissen: Was ist ein Untersuchungsausschuss?
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09 Feb

Posted at 17:32h in Pressemitteilungen
Zusammenarbeit mit den Bundesländern beginnt mit Thüringen Der Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ des Deutschen Bundestages hat heute erste inhaltliche Weichenstellungen beschlossen. Das Gremium werde sich in seiner nächsten Sitzung mittels Sachverständiger einen grundlegenden Überblick über die Sicherheitsarchitektur Deutschlands verschaffen. In der darauf folgenden Sitzung werde erörtert, warum gerade in den neuen Bundesländern die Anfälligkeit für rechtsextremes Gedankengut so hoch ist, teilte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) mit, der ordentliches Mitglied in dem Ausschuss ist.

01 Feb

Posted at 12:29h in Pressemitteilungen
Zu den gegenüber Tankred Schipanski (CDU) in Zusammenhang mit seiner Pressemitteilung vom 27. Januar 2012 („Überwachung von Mitgliedern der Linkspartei richtig“) gemachten Vorwürfen stellt der Abgeordnete fest: „Ich habe in dieser Pressemeldung den von mir empfundenen Verlauf der im Deutschen Bundestag abgehaltenen Aktuellen Stunde wieder gegeben. Danach fühle ich mich in meiner Auffassung bestätigt, dass es innerhalb der Linkspartei verfassungsfeindliche Tendenzen gibt und diese auch weiterhin überwacht werden müssen.

27 Jan

Posted at 18:56h in Newsletter
Die zu Ende gehende Sitzungswoche war von zahlreichen wichtigen Entscheidungen geprägt. Dazu zählen auch der Beschluss zur Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan mit einem verkleinerten Truppenkontingent und die Verabschiedung des 2. Finanzmarktstabilisierungsgesetzes. Am Freitag erinnerten wir in einer Gedenkveranstaltung an die Opfern des Nationalsozialismus. Marcel Reich-Ranicki hielt eine beeindruckende Rede. Informationen zu zahlreichen weiteren Themen dieser Sitzungswoche finden Sie auch heute wieder in meinem Brief aus Berlin. Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.
  1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
  2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
  3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
  4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
  5. Empfang von Karnevalisten
  6. Besuch auf der „Grünen Woche“
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