Kurz vor Pfingsten geht die zehnte Berliner Sitzungswoche in diesem Jahr zu Ende. Ich möchte Ihnen in diesem Brief aus Berlin über Inhalte aus dem Unterausschuss Neue Medien und dem Untersuchungsausschuss NSU berichten sowie über weitere Ereignisse, die in dieser Woche Thema im politischen Berlin waren.
  1. Schutz kreativer Inhalte im Internet
  2. Wechsel im Umweltministerium
  3. Günther Beckstein im Untersuchungsausschuss NSU
  4. Neuregelung der Organspende
  5. Hinter den Kulissen: Parlamentarischer Geschäftsführer
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Was mich im politischen Berlin in dieser Sitzungswoche beschäftigt hat, lesen Sie in dieser Ausgabe meines Briefs aus Berlin. Über Anregungen freue ich mich jederzeit und wünsche viel Vergnügen bei der Lektüre. Die Themen lauten:
  1. Solarförderung
  2. Acta
  3. Get Together des MDR
  4. Bundesministerin Schavan im Ausschuss
  5. Opferanhörung im Untersuchungsausschuss
  6. Hinter den Kulissen: Bundesversammlung
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Nachdem in Bayern die kommunalen Spitzenverbände und der Freistaat kürzlich eine Vereinbarung mit der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zur Vervielfältigung von Noten in Kindertageseinrichtungen geschlossen haben, empfiehlt der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) für Thüringen eine entsprechende Lösung. „Was im Freistaat Bayern klappt, sollte auch im Freistaat Thüringen möglich sein“, postulierte der Abgeordnete.

Das Kopieren von Noten in Kindergärten war unter anderem Thema bei einem Treffen des CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski mit Dr. Harald Hecker, Vorstandsvorsitzender der GEMA im Rahmen eines politischen Jour Fixe am 9. Februar 2011.  Schipanski kritisierte im Gespräch mit dem GEMA-Chef das harte Vorgehen der Außendienstmitarbeiter bei Musikaufführungen in Kindergärten und dem dortigen Kopieren von Noten.