Gute Nachrichten für zwei Kulturdenkmäler im Ilm-Kreis: Der Bund fördert Sanierungsmaßnahmen des Franziskanerklosters in Arnstadt mit 87.000 Euro und des Goethe-Museums in Stützerbach mit 32.000 Euro. Der Ilmenauer Bundestagsabgeordneter Tankred Schipanski (CDU) hatte sich bei dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien für die beiden Fördermittelanträge des Kirchenkreises Arnstadt-Ilmenau und der Klassik Stiftung Weimar eingesetzt.

Die von der Thüringer Landesregierung eingesetzte Untersuchungskommission unter der Leitung des ehemaligen Richters am Bundesgerichtshof, Gerhard Schäfer, hat heute in Erfurt ihren Abschlussbericht vorgestellt. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski: „Mit dem Schäfer-Bericht erhalten wir einen fundierten Überblick über die Mängel bei der Fahndung nach dem Terrortrio in Thüringen. Er legt offen, dass es bei der Zusammenarbeit zwischen Landesverfassungsschutz, Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft offensichtlich gravierende Mängel und Versäumnisse gab.

Wissenschaftsfreiheit, Kooperation im Hochschulbereich, Bologna-Prozess: Wichtige Vorhaben, an denen ich als Bildungs- und Forschungspolitiker mitgearbeitet habe, standen auf der Tagesordnung dieser Sitzungswoche. In dieser Ausgabe des Briefs aus Berlin möchte ich Ihnen gerne berichten über:
  1. Wissenschaftsfreiheit
  2. Umsetzung des Bologna-Prozesses
  3. Mehr Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich
  4. Sieben Zeugen im Untersuchungsausschuss
  5. Thüringer Besuch in Berlin
  6. Hinter den Kulissen: Wirtschaftsjunioren zu Gast
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Matschies Verhalten schadet der Thüringer Hochschullandschaft Anfang 2012 hat die Bundesregierung eine Änderung des Grundgesetzes vorgeschlagen, um mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern im Hochschulbereich zu ermöglichen. „Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik soll Zusammenarbeit nicht mehr nur zeitlich befristet, sondern dauerhaft möglich sein. Diese Grundgesetzänderung wäre ein Meilenstein hin zu mehr Planungssicherheit für unsere Hochschulen“, so der Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU).