[download id="1030"]Newsletter 93, Dezember 2015 – abonnieren

Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu und wir sind mitten in Vorbereitung auf das Weihnachtsfest. Im Folgenden berichte ich von meinen Aktivitäten vor Ort im Dezember. Ich wünsche Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit und einen guten Start in ein gesundes Jahr 2016!

Herr Schipanski, Thema Flüchtlinge: Welche Eindrücke haben Sie aus Ihrem Wahlkreis mit nach Berlin genommen? Zunächst gibt es eine große Hilfsbereitschaft unter den Menschen in Thüringen, für die ich mich bedanke. Aber die Bilder von Flüchtlingen, von Flüchtlingsströmen lösen bei vielen auch gewisse Unsicherheiten und Ängste aus. Mir ist wichtig, dass diese Menschen und auch wir Politiker über die Ängste reden dürfen, ohne dass man gleich in eine rechte Ecke gestellt wird. Egal, ob diese Ängste begründet sind oder nicht: Man muss sie erst mal kommunizieren, um sich damit auseinanderzusetzen. Auch von Seiten der Politik muss gesagt werden, wie wir diesen Flüchtlingsstrom steuern wollen und wie Integration vor Ort gelingen kann. Hier sehen Sie Defizite? Ich habe feststellen müssen, dass eine solche Kommunikation von Seiten der Thüringer Landesregierung gar nicht stattfindet und somit auch die Flüchtlingspolitik im Freistaat ein Stück chaotisch wirkt. Was genau erwarten Sie von Rot-Rot-Grün? Zum einen muss man natürlich mit den Leuten kommunizieren, wo Einrichtungen entstehen. Stichwort Bürgerbeteiligung: Ich denke, das muss auch passieren, wenn es um die Entscheidung von Erstaufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkünften geht. Es ist wichtig, mit den Leuten vor Ort ins Gespräch zu kommen, zu erklären, Sorgen ernst zu nehmen und ihnen klar zu sagen, wie Integration vor Ort gelingen soll.

Weltweit sind rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Ein wachsender Anteil von Asylbewerbern sucht Schutz in der Europäischen Union, die Staats- und Regierungschefs verhandeln über gemeinsame Lösungswege. Wie schwierig das ist, zeigt das Ringen um verbindliche Aufnahmequoten. Auch bei uns in Deutschland steigen die Flüchtlingszahlen derzeit rasch an. Für das Jahr 2015 rechnet der Bund mit 450.000 Asylanträgen. Rund 12.000 Asylbewerber erwartet Thüringen. Keine Frage, diese Zahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Wie gehen wir damit um, sind wir bald überfordert, brauchen wir neue Gesetze? Ich meine nein. Wir haben schon heute ausreichende Regeln, wir müssen sie aber besser anwenden.

[download id="926"] Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (10. Juni 2015) den Bericht zum 2012 in Kraft getretenen Anerkennungsgesetz beschlossen. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) weist auf die große Bedeutung des Gesetzes hin: „Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften ist für unsere Wirtschaft von großer Bedeutung. Damit wir diesen Zuwanderern eine angemessene berufliche Perspektive bieten können ist es wichtig, dass wir deren Abschlüsse prüfen und soweit dies sachgerecht ist anerkennen.“