Erfolgreich weitermachen

Die Sternsinger zu Besuch in Ilmenau

Newsletter Nr. 20, Januar 2011.

Nach einer kurzen Weihnachts- und Neujahrspause geht die Arbeit im Wahlkreis weiter. Über die zwei Sitzungswochen in Berlin informiere ich Sie mit dem Brief aus Berlin. Sollten Sie diesen noch nicht erhalten, dann melden Sie sich bitte über Newsletter-Formular an. Kontinuierlich habe ich auch in diesem Monat meine Themenschwerpunkte bearbeitet:

  1. Politische Standortbestimmung
  2. Neues Förderschulgesetz verhindern
  3. Mittelstand weiter fördern
  4. Friedensteinkaserne sichern
  5. Besuch der „Grünen Woche“
Datei herunterladen  Erfolgreich weitermachen  |  1. Januar 2011  

1. Politische Standortbestimmung

Bundesjustizministerin Sabine Leuthäuser- Schnarrenberger beim Neujahrsempfang in Gotha

Immer am Anfang eines Jahres erfolgt bei der CDU Ilm-Kreis eine klare Standortbestimmung auf dem „Neustädter Schlachtfest“. So auch in diesem Jahr, wo ich am 22. Januar von der Berliner Politik berichten konnte. Zwar haben wir ein gutes Wirtschaftswachstum, doch laufen die Benzinpreise davon! Hier muss Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle reagieren! Ferner dienen die Neujahrsempfänge der Standortbestimmung. In diesem Jahr konnte ich die Bundesjustizministerin Sabine Leuthäuser-Schnarrenberger zum Neujahrsempfang nach Gotha vermitteln, die vor rund 500 Gästen die rechtspolitischen Schwerpunkte des Jahres 2011 präsentierte. Die CDU Gotha lädt zur poltischen Standortbestimmung wieder am 09. März 2011 zum politischen Aschermittwoch – ich würde mich freuen Sie um 19.00 Uhr auf der Gothaer Sternwarte zu treffen.

2. Neues Förderschulgesetz verhindern

Vorlesetag im christlichen Kindergarten „Sankt Martin“ in Ilmenau

Das Thema Förderschule in Thüringen bestimmte auch wieder meine Arbeit im Januar des neuen Jahres. Gemeinsam mit der Elterninitiative „Pro Föderschule“ führte ich eine Veranstaltung in Ilmenau durch. Die Sonderpädagogen leisten eine hervorragende Arbeit und bieten unseren Kindern eine individuelle Förderung. Thüringen braucht in diesem Feld keine Experimente. Gemeinsam mit unserem ehemaligen Kultusminister Dr. Michael Krapp arbeite ich an einem Positionspapier für unsere CDU, welches die Grundlagen dafür legt, dass sich die CDU Thüringen dafür stark macht, jedem Kind bestmöglichste Lernchancen in Thüringer Förderschulen zu bieten. Wir dürfen uns in Thüringen nicht weiter von Kultusminister Christoph Matschie (SPD) vorführen lassen. Gemeinschaftschule ohne Noten, Auflösung von Förderschulen, Kürzungen der Gelder für unsere Hochschulen – jetzt ist es genug!

3. Mittelstand weiter fördern
Die Förderung des Mittelstandes ist mir ein besonders Anliegen. So bin ich Mitglied in der Mittelstandsvereinigung der CDU – MIT – und im Bundesverband Mittelständischer Wirtschaft (BVMW). Die MIT Thüringen führte am 15. Januar ihren Landesmittelstandstag in Gotha durch. Dabei wurden u.a. die Herausforderungen des demographischen Wandels mit Thüringens Verkehrsminister Christian Carius diskutiert. Ich stellte die Handlungsschwerpunkte der christlich-liberalen Koalition zur Bekämpfung des Fachkräftemangels vor. Viele Mittelständler traf ich zudem beim 3. Mittelstandsball des BVMW Gotha am 22. Januar. Diesen besuchte ich gemeinsam mit der neuen Chefin der Thüringer Staatskanzlei Marion Walsmann. Die Unternehmerfamilie Leifer wurde für ihren gelungenen Generationswechsel in der Firma „Leifer Schuhmode“ ausgezeichnet. Otto Eismann, Kreisvorsitzender des BVMW Gotha, hat diese Veranstaltung sehr gut organisiert und ihm gebührt an dieser Stelle nochmals ein herzlicher Dank für sein stetiges Engagement.

4. Friedensteinkaserne sichern

Werbung für die Friedensteinkaserne beim Bundesverteidigungsminister

In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr sprach ich mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über die Friedensteinkaserne in Gotha. Zwar stehen die Standortentscheidungen im Rahmen der Bundeswehrreform erst in diesem Sommer an, doch warb ich beim Minister bereits frühzeitig für unsere Friedensteiner. Die Kaserne in Gotha ist militärisch gut aufgestellt hat auch bei den „weichen“ Standortbedingungen wie Verkehrsanbindung, Kinderbetreuung und Freizeitangebot gute Karten.

5. Besuch der „Grünen Woche“

Auf der „Grünen Woche“ im Gespräch mit Bürgern aus dem Wahlkreis

Gemeinsam mit Thüringens Landwirtschaftminister Jürgen Reinholz besuchte ich am 21. Januar die „Grüne Woche“ in Berlin. Viele Thüringer Aussteller präsentierten sich auf der größten Deutschen Landwirtschaftlichen Leistungsschau. Mich freute es besonders, dass auch viele Besucher aus meinem Wahlkreis auf der Messe waren. Thüringer Landwirtschaft zeichnet sich durch vielfältige und qualitativ hochwertige Produkte aus. Dies sollten wir uns in Zeiten von Dioxin-Skandal und einer negativen Berichterstattung über unsere Landwirte immer wieder ins Bewusstsein rufen!