25 Jun

Posted at 16:48h in Ilm-Kreis, Pressemitteilungen

Digitalpolitiker trifft Breitbandkoordinator des Ilm-Kreises

Seit 2015 fördert der Bund mit eigenen Programmen deutschlandweit den Breitbandausbau in unterversorgten Kommunen. Dabei geht es insbesondere um die Schließung von sogenannten „weißen Flecken“ (also mit einer Versorgung von ≤ 30 Mbit/s). Hiervon profitiert auch der Ilm-Kreis, der 2017 Bundesfördermittel in Höhe von 5,2 Millionen Euro erhalten hat, die es nun zu verbauen gilt. Zur besseren Koordinierung dieser kommunalen Aufgabe arbeitet seit Februar dieses Jahres Mike Rollnik als Breitbandkoordinator im Landratsamt, den der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) nun zu einem Austausch traf.

18 Jun

Posted at 16:11h in Gotha, Pressemitteilungen, Wahlkreis

Förderung erfolgt im Rahmen des Beethoven-Jubiläums 2020

Die Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach kann mit voraussichtlich 166.600 Euro Bundesmitteln aus dem Etat der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) rechnen. Das teilte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski am Dienstag (18. Juni 2019) mit. Die Gelder stammen aus dem Förderprogramm „BTHVN 2020 – bundesweit". Die Bundesregierung unterstützt damit ein bundesweites Veranstaltungsprogramm im Rahmen des Beethoven-Jubiläums 2020 anlässlich des 250. Geburtstages des berühmten Komponisten.

07 Jun

Posted at 14:04h in Pressemitteilungen


Bundestag beschließt Migrationspaket / Schipanski: „Hinweise aus der Praxis aufgenommen“

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag ein Gesetzespaket beschlossen, mit dem die illegale Migration begrenzt und die Einwanderung von dringend benötigten Fachkräften erleichtert wird. Hierzu der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski:

„Klar ist: Asylbewerber, die keinen Anspruch auf Asyl haben, müssen Deutschland verlassen. Zu einer überzeugenden Asyl- und Migrationspolitik gehört zwingend eine effektive Durchsetzung der Ausreisepflicht. Bisher gelingt das noch nicht gut genug. Deshalb haben wir Hinweise aus der Praxis aufgenommen und das Ausreisegewahrsam deutlich erweitert. Wo keine Abschiebehaftplätze zur Verfügung stehen, ist eine vorübergehende Unterbringung in Justizvollzugsanstalten möglich. Erstmals gibt es auch ein bundesweites Recht zum Betreten und Durchsuchen von Wohnungen nach Abzuschiebenden. Mithilfe dieser Instrumente kann die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchgesetzt werden.  

06 Jun

Posted at 16:42h in Pressemitteilungen

Fachkräfteeinwanderungsgesetz schafft die richtigen Rahmenbedingungen

Am morgigen Freitag (7.6.2019) berät der Deutsche Bundestag abschließend über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter in der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Marc Biadacz:

Tankred Schipanski: „Um Deutschlands globale Wettbewerbsfähigkeit – insbesondere mit Blick auf den digitalen Wandel – nicht zu gefährden, muss der Fachkräftemangel in der IT-Branche spürbar und zeitnah verringert werden. Es ist deshalb wichtig und absolut richtig, dass im Fachkräfteeinwanderungsgesetz ein extra Passus aufgenommen wurde, der ausländischen IT-Fachkräften unter besonderen Rahmenbedingungen den Arbeitsmarktzugang eröffnet. Damit haben wir einen Meilenstein erreicht, um dem Fachkräftemangel in der IT-Branche zu begegnen. Dies ist zentral für die Stärkung der deutschen Wirtschaft insgesamt, im Besonderen aber auch für Startups und junge innovative Gründungen. Uns Digitalpolitikern war dabei wichtig, möglichst praxisnahe Voraussetzungen für den Arbeitsmarktzugang von IT-Fachkräften zu schaffen.“