10 Mai

Posted at 10:22h in Gotha, Ilm-Kreis, Pressemitteilungen
Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019 Am 11. Mai 2019 findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Aus diesem Anlass informiert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski: „Die Städtebauförderung fördert die Attraktivität der Städte und Gemeinden als Lebens- und Wirtschaftsstandort. Der Aktionstag soll zeigen, was vor Ort getan wird, um Städte und Nachbarschaften lebenswerter zu machen. Von der Städtebauförderung des Bundes profitiert auch der Wahlkreis: In den Landkreis Gotha sind in den letzten 10 Jahren insgesamt über 80 Millionen Euro an Städtebaumitteln geflossen, allein in 2018 waren es 3.611.400 Euro. Der Ilm-Kreis erhielt bis einschließlich 2018 insgesamt über 55 Millionen Euro an Städtebaumitteln, allein in 2018 waren es 1.369.000 Euro. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der Bund die Kommunen direkt unterstützt.“

09 Mai

Posted at 16:11h in Pressemitteilungen
Bundestag debattiert Verbesserungen für Bundeswehrangehörige Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag (9. Mai 2019) erstmals das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr diskutiert. Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßte das Gesetz, das die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen soll: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands und verdienen dafür unsere Anerkennung. Mit dem Gesetzesentwurf wollen wir unter anderem die soziale Absicherung, Berufsförderungsmaßnahmen und Altersvorsorgemöglichkeiten für Bundeswehrangehörige verbessern.“

09 Mai

Posted at 10:51h in Pressemitteilungen
Der Bundesrechnungshof bemängelt Versäumnisse beim Hochschulpakt. Nicht überall seien die Bundesmittel offenbar wirklich für zusätzliche Studienplätze genutzt worden, heißt es in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages, der hierzu am Mittwoch (8.Mai 2019) tagte. Dazu erklärt der Bildungs- und Haushaltspolitiker Tankred Schipanski (CDU): „Der Bericht des Bundesrechnungshofes deckt Missstände bei der Verwendung von Bundesgeldern in den Bundesländern auf. Der Bericht macht zudem deutlich, dass der Bund (Ministerium und Bundestag) mehr Kontroll- und Sanktionsrechte benötigt, wenn er freiwillig die Länder bei ihrer Aufgabenerfüllung unterstützt. Ich halte es für richtig, dass wir uns mit dem Hochschulpakt für bessere Lehr- und Lernbedingungen an unseren Hochschulen beteiligen. Die entsprechende Nachfolgevereinbarung, der sogenannte „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“, greift einige Kritikpunkte des Rechnungshofes bereits auf. Für die anstehenden Individualvereinbarungen mit den Bundesländern bedeutet dies, dass der Bund auf konkrete Zielbestimmungen drängen muss, um Qualitätsverbesserungen messbar und nachvollziehbar zu machen. Für die Union misst sich Qualität beispielsweise am Betreuungsverhältnis sowie der Anzahl von Dauerstellen. Nach diesem Bericht erwarte ich von den Bundesländern starke Kooperationsbereitschaft.“

08 Mai

Posted at 14:20h in Gotha, Pressemitteilungen
Haushaltsausschuss gibt Mittel für bewilligte Projekte des Denkmalschutz-Sonderprogramms VIII des Bundes frei Die Stadt Friedrichroda kann mit einer Bundesförderung in Höhe von 50.000 Euro für den Fürstenpavillon Reinhardsbrunn rechnen. Das gab der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski bekannt. Am Mittwoch (8. Mai 2019) hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Mittel für insgesamt 228 bewilligte Projekte des Denkmalschutz-Sonderprogramms VIII des Bundes freigegeben. „Die Anlage des Bahnhofs Reinhardsbrunn mit Fürstenpavillon ist ein seltenes Beispiel einer repräsentativen Haltestelle in der Nähe von Lust- und Jagschlössern. Aufgrund ihres guten Zustandes und der besonderen Architektur ist dieses Kulturdenkmal von überregionaler Bedeutung. Ich freue mich über die Bundesförderung für den Fürstenpavillon, denn es ist für mich ein Herzensanliegen, die Arbeit derer vor Ort zu unterstützen, die sich für den Erhalt solcher Baudenkmäler in unserer Region einsetzen“, sagte Haushaltspolitiker Schipanski, der den Förderantrag der Stadt Friedrichroda begleitet hat.