[download id="637"] Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am gestrigen Mittwoch eine Expertenanhörung zu den Karriereperspektiven von Nachwuchswissenschaftlern stattgefunden. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:

[download id="635"] Länder sollen Blockade gegen dauerhafte Hochschulfinanzierung des Bundes aufgeben Im April 2013 haben sich Bund und Länder auf eine Aufstockung des Hochschulpakts geeinigt. Die Bundesregierung wird bis 2015 zusätzlich 2,2 Milliarden Euro für neue Studienplätze bereitstellen. Die Länder kündigten erwartungsgemäß finanzielle Mehranstrengungen in vergleichbarer Höhe an, sodass bis 2015 insgesamt 4,4 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Die Thüringer Hochschulen erhalten davon insgesamt 120 Millionen Euro.

Mit Verwunderung hat der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski auf Presseberichte reagiert, in denen Thüringens Kultusminister Christoph Matschie (SPD) eine verstärkte Bund-Länder-Zusammenarbeit im Bildungs- und Forschungsbereich fordert. „Bisher blockiert der Thüringer Kultusminister aktiv alle Bemühungen des Bundes. Die vorgeschlagene Verfassungsänderung, die künftig eine bessere Zusammenarbeit ermöglichen würde, lehnt Matschie bislang strikt ab“, so der Bildungspolitiker.

Institutionelle Förderung durch den Bund jetzt ermöglichen Im Deutschen Bundestag fand heute eine Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Artikels 91b Grundgesetz statt. Dadurch soll der Bund künftig die Möglichkeit erhalten, Hochschulen dauerhaft zu fördern. Hierzu erklärt der Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU): „Die Änderung von Artikel 91b Grundgesetz muss nun endlich beschlossen werden. Das haben der Vorsitzende des Wissenschaftsrates und der Vertreter der Hochschulen in der heutigen Expertenanhörung noch einmal bestätigt. Da für die Grundgesetzänderung jedoch eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig ist, sind wir auf die Zustimmung der SPD angewiesen.