SPD soll Blockadehaltung aufgeben
Am kommenden Freitag stimmt der Bundesrat über eine Änderung des Artikels 91b Grundgesetz ab. Dadurch soll mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich ermöglicht und der Forschungsstandort Deutschland langfristig fit für die Zukunft gemachen werden. Mit der geplanten Grundgesetzänderung will die Bundesregierung mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich ermöglichen.

Nachdem Mario Voigt (CDU) in der vergangenen Woche für die Schaffung eines Campus Thüringen geworben hatte, kritisierten der Rektor der Jenaer Universität, Klaus Dicke, sowie der Kanzler der Universität Erfurt, Michael Hinz, dieses Konzept. Der Bildungspolitiker und Vorsitzende des Landesfachausschusses „Wissenschaft, Medien und Forschung“ der CDU Thüringen, Tankred Schipanski MdB, nimmt zu der aktuellen Diskussion wie folgt Stellung:

Nachdem das Deutschlandstipendium am 1. Februar 2011 eingeführt worden war, wurde gestern in Berlin eine erste positive Zwischenbilanz gezogen. „Das Deutschlandstipendium ist ein Erfolgsmodell, gerade auch bei uns in Thüringen. Es stellt eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Säulen der Studienfinanzierung – wie BAföG, Bildungskredit und Stipendien durch Begabtenförderungswerke – dar“, so der Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU).

Matschies Verhalten schadet der Thüringer Hochschullandschaft
Anfang 2012 hat die Bundesregierung eine Änderung des Grundgesetzes vorgeschlagen, um mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern im Hochschulbereich zu ermöglichen. „Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik soll Zusammenarbeit nicht mehr nur zeitlich befristet, sondern dauerhaft möglich sein. Diese Grundgesetzänderung wäre ein Meilenstein hin zu mehr Planungssicherheit für unsere Hochschulen“, so der Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU).