Lange Wartezeiten für Patienten und eine hohe Arbeitsbelastung für die Hausärzte – so gestaltet sich derzeit der Alltag in vielen Thüringer Arztpraxen, auch bei uns in Gotha. Die Menschen in Deutschland werden immer älter und so steigt auch der Bedarf an hausärztlicher Versorgung. Gleichzeitig wird es für Hausärzte in ländlichen Regionen immer schwerer, Nachfolger für ihre Praxen zu finden, wenn sie in den Ruhestand gehen. Um die Versorgungslage zu verbessern, ist ein gemeinsames und beherztes Handeln von Bund, Land und Kommunen erforderlich. Auf Bundesebene haben wir Ende 2011 das sogenannte Versorgungsstrukturgesetz beschlossen, das dem Ärztemangel im ländlichen Raum entgegenwirken soll. Ziel ist es, die flächendeckende und bedarfsgerechte medizinische Versorgung für die Menschen vor Ort sicherzustellen.

Seit Oktober gibt es in Ilmenau eine neue Ausstellung: „Der Kickelhahn – Goethes Wald im Wandel“. Im Jagdhaus Gabelbach haben Wanderer und Besucher von nun an die Möglichkeit, sich ein Bild vom Wandel des Waldes rund um den Kickelhahn in den letzten 250 Jahren zu machen und sich über das wachsende Bewusstsein für seine nachhaltige Nutzung zu informieren. Diese Ausstellung deckt eine Nische ab, die bis dato in Thüringen museal noch nicht erkannt war und thematisch mit Blick auf das Thema Nachhaltigkeit aktueller nicht sein kann.

Mit Joachim Gauck und Angela Merkel stehen zwei Persönlichkeiten an der politischen Spitze unseres Landes, die in den Neuen Ländern aufgewachsen sind und sowohl die DDR-Diktatur als auch die Wiedervereinigung selbst miterlebt haben. Trotzdem kam mit dem kürzlich angekündigten Rückzug Wolfgang Thierses aus der Politik die Diskussion auf, ob ostdeutsche Interessen in der Berliner Politik noch eine ausreichend große Rolle spielen.Als Abgeordneter bin ich gewählt worden, um die Interessen der Menschen aus dem Landkreis Gotha und aus dem Ilm-Kreis in Berlin zu vertreten. Insofern verstehe ich mich selbstverständlich auch als „Lobbyist“ meiner Thüringer Heimat. Das unterscheidet den Thüringer Abgeordneten aber nicht von dem Hessischen oder dem Bayerischen. Da Thüringen ein recht kleines Bundesland ist, ist es sinnvoll, sich für bestimmte Positionen Verbündete zu suchen, gerade wenn es um Themen geht, die die Neuen Länder im Besonderen betreffen. Für die Abstimmungen im Bundesrat würde ich mir insgesamt aber wünschen, dass alle Bundesländer bei wichtigen Entscheidungen stärker gesamtdeutsch denken und sich ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung bewusst werden. Es ist nicht von Vorteil, wenn immer wieder sinnvolle Gesetzesvorhaben aus taktischen Gründen blockiert werden.

Die Themen Altersarmut und Zuschussrente bestimmen die aktuelle politische Debatte. Bundarbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte erreichen, dass diejenigen, die ein Leben lang gearbeitet und vorgesorgt haben, im Alter ein Einkommen erhalten, das oberhalb der Grundsicherung liegt. Dahinter steht die begründete Sorge, dass Altersarmut in nicht allzu ferner Zukunft kein Einzelfall mehr ist, sondern sehr viele Menschen betreffen könnte. Der Vorschlag aus dem Bundesarbeitsministerium sieht so aus: Die sogenannte Zuschussrente soll erhalten, wer 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt, Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt hat und bei Rentenansprüchen ab dem Jahr 2019 fünf Jahre an privater Altersvorsorge nachweisen kann. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, soll das Altersgeld auf bis zu 850 Euro aufgestockt werden. Wer Kinder erzieht oder Angehörige pflegt, der leistet etwas Wertvolles für die Gesellschaft, was auch honoriert werden muss. Deshalb werden Kindererziehungs- und Pflegezeiten anerkannt und gehen neben der Erwerbstätigkeit gleichwertig als Voraussetzungen für die Zuschussrente ein.