10 Aug

Posted at 12:22h in Gastbeiträge
Am vergangenen Dienstag besuchte der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier Thüringen. Das war eine sehr willkommene Gelegenheit, um wichtige umweltpolitische Projekte direkt zu besprechen. Schließlich fallen in seinen Verantwortungsbereich derzeit besonders viele Themen, die uns hier in der Region direkt betreffen. Dazu zählt neben der Solarstromförderung und dem Ausbau der Stromnetze auch der künftige Umgang mit der umstrittenen Gasfördermethode Fracking.

07 Jul

Posted at 15:38h in Gastbeiträge
Die Staatsschuldenkrise hält die Währungsunion in Atem. In fast jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stehen wichtige Entscheidungen über ihre Zukunft zur Abstimmung. Vor uns liegen zweifelsohne große Herausforderungen. Am 29. Juni haben wir mit der Zustimmung zum Fiskalvertrag und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wichtige Weichen gestellt, um die europäische Staatsschuldenkrise zu überwinden.

09 Jun

Posted at 12:18h in Gastbeiträge
In den vergangenen Monaten haben viele Bürgerinnen und Bürger ihre Sorge bezüglich der zukünftigen Entwicklung des Ilmenauer Krankenhauses an ihre Politiker herangetragen. Beunruhigt hat die Ilmenauer die fristlose Entlassung eines Rheumatologen, der bisher unter anderem in der Region rund 400 in der Rheumaliga organisierte Patienten versorgt hat. Unklar war ferner, wie sich der Bereich Chirurgie mit der Ausscheiden des Chefarztes zum Jahresende entwickeln wird. Offen ist die Situation der ambulanten Gynäkologie, die uns nach dem Wegfall unserer Geburtenstation verblieben ist.

01 Jun

Posted at 15:35h in Gastbeiträge
Sechs Monate sind vergangen seitdem die Hintergründe einer Mordserie bekannt geworden sind, die in ganz Deutschland Entsetzen ausgelöst hat. Mängel in unserem föderal organisierten Sicherheitssystem haben aus meiner Sicht dazu beigetragen, dass die rechtsextremistische Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ihre grausamen Verbrechen in mehreren Bundesländern scheinbar ungestört verüben konnte. Missstände beim Thüringer Verfassungsschutz hat jüngst der Bericht der Schäfer-Kommission aufgedeckt. Hat der Verfassungsschutz seine Daseinsberechtigung verwirkt, sollten wir ihn als Konsequenz sofort auflösen? Nein! Die gerade erst wiederholte Forderung der Thüringer Linke ist vorschnell und hilft uns bei der Bekämpfung des Extremismus kein Stück weiter. Richtig ist, dass es bei der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden Defizite gegeben hat, die aufgeklärt und die beseitigt werden müssen.